Strenge Anforderungen an Willkür einmal mehr bestätigt
BGer 6B_711/2024 vom 20.11.2024
Art. 95 BGG , Art. 97 Abs. 1 BGG , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG , Art. 107 Abs. 1 BGG
BGG, Beweisrecht, Straf- & StrafprozessrechtSachverhalt
B. meldete dem Strassenverkehrsamt dass sein Vater A., wiederholt ein Fahrzeug ohne gültigen Führerausweis gelenkt habe. Daraufhin wurde A. mit Strafbefehl vom verurteilt, da er in den Jahren 2018 und 2021 mehrere Fahrten unternommen hatte, obwohl ihm der Führerausweis 2006 unbefristet entzogen worden war. Er erhob Einspruch gegen den Strafbefehl, worauf das Verfahren an die erste Instanz weitergegeben wurde. In der Hauptverhandlung verweigerte A. sodann die Aussage, wurde jedoch wegen mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung zu einer unbedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen à CHF 70.00 verurteilt. Dagegen legte A. Berufung ein. Das Obergericht gab dieser teilweise statt. Es befreite ihn vom Vorwurf, an einem Tag ein Fahrzeug geführt zu haben, verurteilte ihn jedoch wegen Fahrens ohne Berechtigung an zwei anderen Tagen. A. hat nun gegen das Urteil des Obergerichts Beschwerde eingelegt und beantragt, die Strafen sowie die Verfahrenskosten aufzuheben und in allen Anklagepunkten freig [...]
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 16.01.2025