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URTEILSBESPRECHUNGEN

Unverwertbare Einvernahmen

BGer 7B_182/2022 vom 09.11.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 177 StPO

Beweisrecht

Wird ein Zeuge fälschlicherweise als Auskunftsperson befragt und belehrt, ist die Einvernahme unverwertbar.

Sachverhalt

A wurde am 7. Januar 2021 wegen mehrfacher einfacher Körperverletzung und mehrfacher Pornographie erstinstanzlich verurteilt. Im Berufungsverfahren wurde A vom Obergericht des Kantons Schaffhausen der Vergewaltigung, mehrfacher qualifizierter einfacher Körperverletzung und Verletzung der Fürsorgepflicht schuldig gesprochen. Das Obergericht erachtete es als erwiesen, dass A seine damalige Ehefrau C vergewaltigt und die drei gemeinsamen Kinder mehrfach mit einem Gürtel mit Metallschnalle geschlagen und ihnen so diverse Hämatome zugefügt hat. Schliesslich habe er die zwei Söhne einmal bei kaltem und nassem Wetter auf den Balkon der Wohnung gesperrt. A führt gegen dieses Urteil Beschwerde ans Bundesgericht und bringt unter anderem vor, die Vorinstanz hätte auf unverwertbare Einvernahmen abgestellt. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde in diesem Punkt gut und wei [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 22.01.2024