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URTEILSBESPRECHUNGEN

Verletzung des Anklagegrundsatzes

vom

Anklagegrundsatz, Straf- & Strafprozessrecht

Im vorliegenden Entscheid hat sich das Bundesgericht im Rahmen einer Beschwerde insbesondere mit dem Anklagegrundsatz gemäss Art. 9 und 325 StPO auseinandergesetzt.

Der Beschwerdeführer rügte unter anderem eine Verletzung des Anklagegrundsatzes im Zusammenhang mit dem Schuldspruch wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz. Er bemängelte insbesondere die fehlende Bestimmtheit der Anklage und die fehlende Angabe der Teilnahmeformen. Zudem hat er der Vorinstanz vorgeworfen, den Anklagesachverhalt zu überschreiten und damit Art. 350 Abs. 1 StPO zu verletzen.

Der Beschwerdeführer stellte sich in seiner Beschwerde insbesondere auf den Standpunkt, dass ihm in der Anklage eine persönliche Übernahme von Kokaingemisch an bestimmten Tagen vorgeworfen wird, während er sich nachweislich in Serbien befand. Die Anklage würde nicht präzisieren, dass eine Drittperson die Übernahme vorgenommen habe, wodurch er nicht erkennen könne, welcher Vorwurf ihm konkret gemacht w [...]

Linda Fischer | legalis brief StrR 18.03.2025