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Berichte / Rapports

23 Richterinnen und Richter des CET-J (Circle Of European Trademark Judges) trafen sich – wie bereits seit 26 Jahren – zum jährlichen 2½-tägigen Meeting, das jeweils in einer anderen Hauptstadt am örtlichen Obersten Gericht stattfindet. Es wird im Kollegium aus 19 Ländern – auch Nicht-EU-Mitgliedern – diskutiert zu einzelnen nationalen bedeutenden Verfahren, insbesondere wenn es Vorlagen zum EuGH betrifft. Dabei geht es um das Verständnis neuer drängender Rechtsprobleme und Rechtsfragen die sich beim Vergleich zwischen der jeweiligen nationalen Beurteilung stellen. Dabei soll dem EuGH ein Harmonisierungsbedarf nahegelegt oder Vorlagen initiiert werden. In diesem Sinne fand auch ein Besuch beim CJEU statt. In Wien beschäftigte man sich nun vorrangig mit dem Problem der Anwendung von KI im gerichtlichen Verfahren des Markenrechts und präzisierte die Aussage, die bereits in RIGA im Jahr 2024 getroffen worden war (GRUR 2025,143): ein sicheres und klares Handlungskonzept ist zu

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Marianne Grabrucker | sic! 2026 Ausgabe 3