Mit Urteil vom 25. November 2025 hat das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts im Verfahren Edwards vs. Meril eines der bislang wichtigsten Berufungsurteile des UPC gefällt. Es wies die Berufungen weitgehend ab, bestätigte die Aufrechterhaltung von EP 3 646 825 von Edwards in beschränkter Fassung gemäss Hilfsantrag II und bejahte die Verletzung durch das Herzklappensystem von Meril. Abänderungen nahm das Berufungsgericht lediglich in einzelnen Punkten vor, namentlich bei den Unterlassungs- und Abhilfemassnahmen (Anordnungen I, V und VI) für bestimmte XL-Produkte aus Gründen des Patienteninteresses sowie bei der vorläufigen Kostenerstattung. Die Bedeutung des Urteils reicht deutlich über den Einzelfall hinaus, weil es mehrere prozessuale und materiellrechtliche Kernfragen des EPGs in einer einzigen Berufungsentscheidung klärt, namentlich für die Anspruchsauslegung, die unzulässige Erweiterung und die erfinderische
[…]
Philip Kerpen | sic! 2026 édition 7-8