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AufsÀtze / Articles
Der Patentlizenzvertrag ist ein RisikogeschĂ€ft. Nicht selten wird ein lizenziertes Patent vor Ablauf der Schutzdauer fĂŒr nichtig erklĂ€rt und es stellt sich die Frage, welche Folgen die Patentnichtigkeit fĂŒr das LizenzverhĂ€ltnis hat. Dieser Beitrag nimmt die langjĂ€hrige Rechtsprechung des Bundesgerichts und die «bunte Vielfalt» von Lehrmeinungen zu dieser Frage zum Ausgangspunkt und untersucht die vorgeschlagenen LösungsansĂ€tze im Lichte konkreter Vertragskonstellationen und typischer Vertragsklauseln. Dabei wird deutlich, dass sich eine Zuteilung des Risikos der Patentnichtigkeit in vielen FĂ€llen bereits aus dem Lizenzvertrag ergibt.
Stefan Leimgruber | sic! 2014 Ausgabe 7-8