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AufsÀtze / Articles
Technische Zugangssperren zu einzelnen Websites wurden bzw. werden derzeit im Rahmen der Revision verschiedener Erlasse diskutiert. Politisch sind diese sog. Netzsperren umstritten. Auch in der juristischen Lehre werden die Sperren als unverhĂ€ltnismĂ€ssig kritisiert, dies namentlich aufgrund ihrer beschrĂ€nkten technischen Wirksamkeit. Der vorliegende Beitrag untersucht die Frage der VerhĂ€ltnismĂ€ssigkeit von Zugangssperren, ohne dabei auf deren technische Grundlagen Bezug zu nehmen. Die Autoren kommen zum Schluss, dass Zugangssperren â abhĂ€ngig von ihrer konkreten gesetzlichen Ausgestaltung â grundsĂ€tzlich verhĂ€ltnismĂ€ssig sind.
Felix Uhlmann / Beat Stalder | sic! 2018 Ausgabe 7-8
