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Beweisrecht

U Urteilsbesprechungen

Untersuchungsgrundsatz vor Rechtsmissbrauch

BGer 6B_536/2022 vom 25.08.2022 (Publikation vorgesehen) Art. 6 StPO, Art. 195 StPO Beweisrecht Selbst nach dem Abschluss des Beweisverfahrens hat ein Gericht von Amtes wegen neue Tatsachen zu berücksichtigen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten u.a. Vergewaltigung, Widerhandlung gegen das BetmG und das SVG vor. Sandro Horlacher | legalis brief

P Praktisches

Dos and Don’ts der Strafverteidigung – Die Krux mit den Beweisanträgen

 BeweisrechtDie Frage der allfälligen Einreichung von Beweisanträgen seitens der beschuldigten Person im Strafverfahren beschert einem Strafverteidiger mitunter schlaflose Nächte. Im besten Fall vermögen Beweisanträge die beschuldigte Person zu entlasten, [...]Anina Hofer | legalis brief StrR 23.08.2022

P Praktisches

Dos and Don‘ts der Strafverteidigung – Verhalten in der Einvernahme

Amts- und Berufspflichten, Beweisrecht Aussagen von Parteien, Auskunftspersonen und Zeugen sind nicht selten das wichtigste Beweismittel in einem Strafverfahren. Und was einmal protokolliert wurde lässt sich kaum noch aus der Welt schaffen. Deshalb ist es für die Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger besonders wichtig, der Einvernahme aufmerksam zu fo

R Regesten

Verletzung der Verkehrsregeln / willkürliche Beweiswürdigung / Formmangel des Strafbefehls

BGer 6B_684/2021 vom 22.06.2022 (Publikation vorgesehen) Art. 2 Abs. 2, Art. 80 Abs. 2, Art. 104 Abs. 1 lit. c, Art. 110 Abs. 1, Art. 325, Art. 329 Abs. 1, Art. 353 Abs. 1 lit. k, Art. 354 Abs. 3, Art. 355 Abs. 1 und 3 lit. a, Art. 356 Abs. 1 und 2 StPO Strassenverkehr, Beweisrecht, StPO Im Bereich des Massengeschäfts darf vom Erfordernis der Eigenhändigke

U Urteilsbesprechungen

Indirektes Zeugnis (Hörensagen) kann direkte Relevanz für Schuld oder Unschuld aufweisen

BGer 6B_1403/2021 vom 09.06.2022 (Publikation vorgesehen) Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK, Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV, Art. 10 Abs. 2 StPO Beweisrecht, StPO Gegenstand des oben genannten Verfahrens bildete eine Beschwerde in Strafsachen gegen eine zweitinstanzlich bestätigte Verurteilung gestützt auf Art. 191 StGB (Schändung) zu einer Freiheitsstrafe v

U Urteilsbesprechungen

Aufforderung zur Bekanntgabe des Handycodes während der Hausdurchsuchung

BGer 1B_535/2021 vom 19.05.2022 Art. 140f StPO, Art. 158 StPO Beweisrecht, nemo tenetur Fragen durch die Polizei anlässlich einer Hausdurchsuchung sind zulässig und bedürfen keiner vorgängigen Rechtsbelehrung. Die Staatsanwaltschaft führte gegen A. ein Strafverfahren wegen Verdachts auf sexuelle Handlungen mit einem Kind und mehrfacher harter Pornografie.

L Leitartikel

Das Smartphone – dein Freund und Helfer?

Smartphones sind heutzutage ausgelagerte Gehirne; sie wissen teils mehr über uns, als wir selbst. Ein durchsuchbares Smartphone ist daher oft das zentrale Beweismittel. Die erfolgreiche Datenextraktion gesperrter Geräte ist heute (vermeintlich) die Regel. Bei einem polizeilichen Zugriff – oft morgens um 6 Uhr im Rahmen einer Hausdurchsuchung – fokussieren

R Regesten

Schändung / Stealthing

BGer 6B_265/2020 vom 11.05.2022 (Publikation vorgesehen) Art. 189 ff., Art. 198 StGB, Art. 3 und Art. 8 EMRK, Art. 36 Übereinkommen des Europarats vom 11. Mai 2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt [Istanbul-Konvention] Sexuelle Integrität, Beweisrecht Der Beschwerdegegner hatte während des einvernehmlichen Geschlec

U Urteilsbesprechungen

Nötigende Handlung bei Vergewaltigung derzeit unverzichtbar

BGer 6B_894/2021 vom 28.03.2022 (Publikation vorgesehen) Art. 189 StGB, Art. 190 StGB Beweisrecht, in dubio pro reo, Sexuelle Integrität, nulla poena Keine direkte Anwendbarkeit der Istanbuler Konvention. Die EMRK enthält keine direkt anwendbaren Strafbestimmungen betreffend Sexualdelikte. Auch betreffend die Auslegung von Bestimmungen des StGB eignet sich

R Regesten

Teilnahmerechte bei Einvernahmen und bei der Beweisführung / Anklageprinzip

6B_780/2021 vom 16.12.2021 (Publikation vorgesehen) Art. 9 Abs. 1, 147 Abs. 1, 159 Abs. 1, 325 Abs. 1 lit. g, 356 Abs. 1 Satz 2 StPO StPO, Anklagegrundsatz, Beweisrecht Art. 147 Abs. 1 StPO sieht vor, dass die Parteien das Recht auf Anwesenheit bei Beweiserhebungen durch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte haben und den einvernommenen Personen Fragen s

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