P Praktisches
Strafen und Massnahmen, Vorverfahren, Beweisrecht, Straf- & Strafprozessrecht, Rechtliches Gehör Stephan Bernard hat bei Helbing Lichtenhahn seine Dissertation zur «Funktion der Verteidigung bei der strafprozessualen Wahrheitssuche» vorgelegt. Ausgehend von der Natur der Wahrheitssuche im Strafrecht wendet er sich der Rolle und den Herausforderungen der
P Praktisches
Beweisrecht In einem Strafverfahren, das sich am Grundsatz der Mittelbarkeit orientiert, kommen Einvernahmen im Vorverfahren eine grosse Bedeutung zu. Die beschuldigte Person, Zeugen, Auskunftspersonen und Mitbeschuldigte werden eingehend befragt, bevor eine Anklage ans Gericht ergeht. Selbst wenn das Gericht vor den Schranken Befragungen wiederholt, wird i
U Urteil des Monats
BGer 6B_821/2021 vom 06.09.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 141 Abs. 2, Art. 196 ff. und Art. 243 f. StPO Art. 90 Abs. 2, Art. 90 Abs. 3 und 4 lit. b und lit. c SVGBeweisrecht Das Bundesgericht erlaubt – gestützt auf seine neue Rechtsprechung – unter bestimmten Bedingungen die Verwendung von Beweismitteln, die aus einer «fishing expedition» stammen. Dies e
R Regesten
BGer 6B_1298/2022 vom 10.07.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 43 ff., Art. 48, Art. 139 Abs. 2, Art. 140, Art. 141 Abs. 1 und 2, Art. 194 f., Art. 196 lit. a, Art. 197, Art. 244, Art. 246, Art. 248, Art. 265 Abs. 3 StPO Art. 27 BStP Art. 312 i. V. m. Art. 10 Abs. 2 StGB Art. 29 Abs. 2 BVAmts- und Berufspflichten, Beweisrecht Der Beschwerdeführer wurde als V
P Praktisches
Beschlagnahme, Vorverfahren, Beweisrecht, Durchsuchung Das Entsiegelungsverfahren nach Art. 248 Abs. 3 StPO hat wohl schon manchem Strafverteidiger schlaflose Nächte beschert. Wer das Verlangen der Siegelung an sich sowie die erste Begründung noch relativ problemlos hinter sich bringt, kommt meist spätestens beim Verfassen der Stellungnahme nach Eingang des
R Regesten
BGer 6B_1133/2021 vom 01.02.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 95 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG i.V.m. Art. 3 StGB Art. 102 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 StGB Art. 1, Art. 2, Art. 4 Rahmenabkommen über die Grenzabfertigung zwischen der Schweiz und Deutschland [SR 0.631.252.913.690] Art. 4 Abs. 1 und 2 lit. a SKV Art. 23
L Leitartikel
StPO, Beweisrecht Die Suche nach der «materiellen Wahrheit» ist die oberste Maxime im Strafprozess. Doch empirisch und erkenntnistheoretisch existiert keine «materiellen Wahrheit». Die «materiellen Wahrheit» erscheint denn auch bei näherer Betrachtung vielmehr als Rationalisierungsstrategie, um eine fragwürdige, nicht ergebnisoffene Schutzhaltung gegenüber
U Urteilsbesprechungen
BGer 1B_210/2022 vom 13.12.2022Art. 260 Abs. 1 StPO Art. 255 StPO Art. 36 Abs. 2 BV Art. 36 Abs. 3 BVBeweisrecht, Datenschutz Die erkennungsdienstliche Erfassung, die DNA-Probenahme (Wangenschleimhautabstrich, WSA) sowie die Erstellung eines DNA-Profils dürfen grundsätzlich nur der Aufklärung der Anlasstat dienen. Ausnahmsweise sind sie auch zur Aufklärung
L Leitartikel
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