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Beweisrecht

P Praktisches

Buchbesprechung – Stephan Bernard begibt sich auf die Suche nach der Wahrheit im Strafprozess

Strafen und Massnahmen, Vorverfahren, Beweisrecht, Straf- & Strafprozessrecht, Rechtliches Gehör Stephan Bernard hat bei Helbing Lichtenhahn seine Dissertation zur «Funktion der Verteidigung bei der strafprozessualen Wahrheitssuche» vorgelegt. Ausgehend von der Natur der Wahrheitssuche im Strafrecht wendet er sich der Rolle und den Herausforderungen der

U Urteilsbesprechungen

Widerlegte Zustellfiktion

BGer 6B_1002/2023 vom 15.11.2023Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO Amts- und Berufspflichten, Beweisrecht Die Zustellfiktion, wonach eine eingeschriebene Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, am siebten Tag nach dem Zustellversuch als zugestellt gilt, kann vom Empfänger umgestossen werden. Hierfür ist lediglich der Nachweis einer überwiegenden Wahrscheinlichk

U Urteilsbesprechungen

Unverwertbare Einvernahmen

BGer 7B_182/2022 vom 09.11.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 177 StPOBeweisrecht Wird ein Zeuge fälschlicherweise als Auskunftsperson befragt und belehrt, ist die Einvernahme unverwertbar. Sachverhalt A wurde am 7. Januar 2021 wegen mehrfacher einfacher Körperverletzung und mehrfacher Pornographie erstinstanzlich verurteilt. Im Berufungsverfahren wurde A vo

P Praktisches

Dos and Don’ts der Strafverteidigung: Zusatzfragen – Fluch oder Segen?

Beweisrecht In einem Strafverfahren, das sich am Grundsatz der Mittelbarkeit orientiert, kommen Einvernahmen im Vorverfahren eine grosse Bedeutung zu. Die beschuldigte Person, Zeugen, Auskunftspersonen und Mitbeschuldigte werden eingehend befragt, bevor eine Anklage ans Gericht ergeht. Selbst wenn das Gericht vor den Schranken Befragungen wiederholt, wird i

U Urteil des Monats

Voraussetzungen zur Verwertbarkeit von rechtswidrig erlangten Beweismitteln

BGer 6B_821/2021 vom 06.09.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 141 Abs. 2, Art. 196 ff. und Art. 243 f. StPO Art. 90 Abs. 2, Art. 90 Abs. 3 und 4 lit. b und lit. c SVGBeweisrecht Das Bundesgericht erlaubt – gestützt auf seine neue Rechtsprechung – unter bestimmten Bedingungen die Verwendung von Beweismitteln, die aus einer «fishing expedition» stammen. Dies e

R Regesten

Hausdurchsuchung / Verwertbarkeit von Beweismitteln

BGer 6B_821/2021 vom 06.09.2023Art. 90 Abs. 2, 3 und 4 lit. b und c SVG Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG Art. 141 Abs. 2 StPO Art. 196 lit. a StPO  Art. 197 Abs. 1 StPO Art. 243 Abs. 1 StPO Art. 244 Abs. 2 lit. b StPO Art. 246 StPO Art. 263 Abs. 1 lit. a StPO Art. 10 Abs. 2 StGBStrassenverkehr, Straf- & Strafprozessrecht, Beschlagnahme, Beweisrecht Der Vater v

R Regesten

Amtsmissbrauch / Beschaffung und Verwertbarkeit von Beweisen

BGer 6B_1298/2022 vom 10.07.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 43 ff., Art. 48, Art. 139 Abs. 2, Art. 140, Art. 141 Abs. 1 und 2, Art. 194 f., Art. 196 lit. a, Art. 197, Art. 244, Art. 246, Art. 248, Art. 265 Abs. 3 StPO Art. 27 BStP Art. 312 i. V. m. Art. 10 Abs. 2 StGB Art. 29 Abs. 2 BVAmts- und Berufspflichten, Beweisrecht Der Beschwerdeführer wurde als V

P Praktisches

Dos and Don’ts der Strafverteidigung – Schreckgespenst (Ent)-Siegelung

Beschlagnahme, Vorverfahren, Beweisrecht, Durchsuchung Das Entsiegelungsverfahren nach Art. 248 Abs. 3 StPO hat wohl schon manchem Strafverteidiger schlaflose Nächte beschert. Wer das Verlangen der Siegelung an sich sowie die erste Begründung noch relativ problemlos hinter sich bringt, kommt meist spätestens beim Verfassen der Stellungnahme nach Eingang des

R Regesten

SVG / Widerhandlungen / Grenzabfertigung / Beweisverwertung / Beschleunigungsgebot

BGer 6B_1133/2021 vom 01.02.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 95 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG i.V.m. Art. 3 StGB Art. 102 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 StGB Art. 1, Art. 2, Art. 4 Rahmenabkommen über die Grenzabfertigung zwischen der Schweiz und Deutschland [SR 0.631.252.913.690] Art. 4 Abs. 1 und 2 lit. a SKV Art. 23

L Leitartikel

Die sog. materielle Wahrheit im Strafprozess, und was es in «Wahrheit» damit auf sich hat

StPO, Beweisrecht Die Suche nach der «materiellen Wahrheit» ist die oberste Maxime im Strafprozess. Doch empirisch und erkenntnistheoretisch existiert keine «materiellen Wahrheit». Die «materiellen Wahrheit» erscheint denn auch bei näherer Betrachtung vielmehr als Rationalisierungsstrategie, um eine fragwürdige, nicht ergebnisoffene Schutzhaltung gegenüber

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