R Regesten
BGer 4A_195/2023 vom 24.07.2023Art. 257d OR Art. 257 ZPO Art. 2 Abs. 2 ZGBAusweisung, Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand Das Bundesgericht hatte sich in diesem Urteil mit einer Ausweisung zweier Mieter im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen auseinanderzusetzen, welches die Vermieterin nach einer Zahlungsverzugskündigung i.S.v. Art. 257d OR
P Praktisches
Zahlungsrückstand, Kündigung ausserordentlich Die Zahlungsverzugskündigung Mietverträge sind Dauerschuldverhältnisse und damit auf eine längere Dauer ausgerichtet. Befristete Mietverträge können - anderslautende Vereinbarungen ausgenommen - nicht vor Ablauf des festgelegten Endtermines ordentlich gekündigt werden. Unbefristete Mietverträge können hingegen
P Praktisches
Wohnraum, Geschäftsraum, Kündigung ordentlich, Kündigung ausserordentlich Die Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen ist gestützt auf Art. 266l ff. OR an bestimmte Formalitäten geknüpft, die zwingend einzuhalten sind. Die Voraussetzungen unterscheiden sich je nach dem, ob die Mieterseite oder die Vermieterseite die Kündigung ausspreche
U Urteilsbesprechungen
BGer 4A_429/2022 vom 07.03.2023 Art. 257d OR Zahlungsrückstand, Kündigung ausserordentlich, Beendigung Mietverhältnis Das Bundesgericht hatte in diesem Urteil über die Gültigkeit einer Kündigung zweier Geschäftsmietverträge infolge Zahlungsverzugs gestützt auf Art. 257d OR zu entscheiden. Umstritten war, ob ein vom Vermieter im Mahnschreiben mit Kündigungs
U Urteil des Monats
BGer 4A_521/2021 vom 03.01.2023 253 OR, 257f OR, 262 OR Untermiete, Kündigung ausserordentlich, Familienwohnung Das Bundesgericht hatte im Entscheid 4A_521/2021 vom 3. Januar 2023 die Gültigkeit einer mit der Begründung nicht bewilligter Untermiete erfolgte fristlose Kündigung des Mietvertrages zu beurteilen. Dabei setzte sich das Bundesgericht zunächst mi
R Regesten
BGer 4A_431/2022 vom 28.02.2002 Art. 262 OR Art. 257f OR Art. 272a OR Erstreckung, Kündigung ausserordentlich, Untermiete Das Bundesgericht hat eine ausserordentliche Kündigung eines Geschäftsmietvertrages durch den Vermieter gestützt auf Art. 257f Abs. 3 OR geschützt. Es bestätigte die Auffassung der Vorinstanzen, dass der Vermieter aufgrund der Nichtbeka
