Kündigung ordentlich

R Regesten

Ordentliche Kündigung wegen Pflichtverletzungen oder zur Wiederherstellung des Hausfriedens

MietGer ZH MJ230028-L vom 11.03.2024Art. 257f OR Art. 271 OR Art. 69 ZPO Art. 135 ZPOKündigung ordentlich Die ordentliche Kündigung des Vermieters als Reaktion auf Pflichtverletzungen oder zur Wiederherstellung des Hausfriedens setzt zwar keine Abmahnung und auch keine umfassende Untersuchung durch die Vermieterin voraus. Diese muss aber sicherstellen, dass

R Regesten

Kündigung wegen Eigenbedarfs – Kein grobes Missverhältnis der Interessen

BGer 4A_134/2023 vom 06.03.2024Kündigungsschutz, Kündigung ordentlich, Eigenbedarf Soweit der Mieter vor Bundesgericht bestritt, dass die (Mit-)Vermieterin tatsächlich nicht die Absicht habe, die streitgegenständliche Wohnung selber zu bewohnen, und behauptete, es gehe ihr darum, eine höhere Rendite zu erzielen, scheiterte er an der Hürde der Willkür. Gleic

R Regesten

Kündigung wegen Eigenbedarfs – Eigenbedarf ausreichend begründet

BGer 4A_431/2023 vom 05.03.2024Art. 271 OR Art. 271a ORKündigung ordentlich, Kündigungsschutz, Eigenbedarf Die Vorinstanz hat festgestellt, dass für die streitgegenständlichen Räumlichkeiten ein Eigenbedarf des Vermieters (des Kantons Schaffhausen) vorliegt. Dieser Eigenbedarf wurde damit begründet, dass die bisherigen Räumlichkeiten eines Amtes nicht mehr

U Urteil des Monats

Sanierungskündigung

BGer 4A_246/2023 vom 17.07.2023Art. 266a OR Art. 271 OR Art. 272 ORKündigung ordentlich, Erstreckung, Kündigungsschutz Das Bundesgericht hatte sich in diesem Urteil mit einer Anfechtung einer ordentlichen Kündigung aus dem Kanton Zürich zu befassen, welche von der Vermieterin mit der Gesamtsanierung der Liegenschaft begründet wurde. Die Mieterin hatte die K

U Urteilsbesprechungen

Doppelrelevante Tatsache

OG AG ZVE.2023.5 vom 26.05.2023Art. 253 ff. OR Art. 271 ff. OR Art. 273 OR Art. 200 ZPO Art. 209 ZPO Art. 243 ff. ZPOKündigung ordentlich, Schlichtungsbehörde Die C. AG als Vermieterin schloss mit der B. GmbH als Mieterin am 15. Juni 2021 einen Mietvertrag betreffend 50 asphaltierte Stellplätze für 50 Fahrzeuge zu einem monatlichen Mietzins von je Fr. 25.00

P Praktisches

Ceckliste Mietrecht – Formalitäten der Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen

Wohnraum, Geschäftsraum, Kündigung ordentlich, Kündigung ausserordentlich Die Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen ist gestützt auf Art. 266l ff. OR an bestimmte Formalitäten geknüpft, die zwingend einzuhalten sind. Die Voraussetzungen unterscheiden sich je nach dem, ob die Mieterseite oder die Vermieterseite die Kündigung ausspreche

Nach oben