Lohn

U Urteil des Monats

Berechnung des Zwischenverdienstes – Massgeblichkeit des Anspruches und nicht der effektiven Lohnzuflüsse

BGer 8C_229/2023 vom 26.04.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 24 AVIGLohn, Arbeitszeit, Arbeitsvertrag A. meldete sich am 27. Oktober 2021 zur Arbeitsvermittlung und am 7. November 2021 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung an, nachdem ihm die Teilzeitanstellung mit einer Wochenarbeitszeit von 15 Stunden als Unterhaltsreiniger bei der B. AG per 31. Juli 20

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Legalitätsprinzip / Gesetzesdurchsetzung durch indirekte Zwangsmittel / Wirtschaftsfreiheit / Begrenzung von Führungslöhnen

BGer 2C_414/2022 vom 12.07.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 5 Abs. 1, Art. 27 BV Art. 17 Abs. 2, Art. 20, Art. 36 Abs. 1 LGEPA/GE Art. 19 Abs. 1, Art. 25 RGEPA/GELohn Ein (kantonal subventioniertes) Genfer Altersheim weigerte sich, sich an die kantonalen Vorgaben betreffend die Bezahlung seiner Führungskräfte zu halten. Der Kanton Genf senkte darauf den vo

U Urteil des Monats

Rechtsöffnung für Bruttolohn

BGer 5A_816/2022 vom 29.03.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 81 SchKGLohn, Verpfändung Definitive Rechtsöffnung kann für eine Bruttolohnforderung erteilt werden; der Arbeitgeber kann die Schuld des Arbeitnehmeranteils der Sozialversicherungsbeiträge einredeweise vorbringen und durch Urkunden deren Bestand und Umfang nachweisen, in welchem Fall sie vom zuges

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SchKG / definitive Rechtsöffnung

BGer 5A_816/2022 vom 29.03.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 80 Abs. 1, Art. 81 Abs. 1 SchKGLohn Ein vollstreckbares Urteil, das einen Arbeitgeber dazu verurteilt, einem Arbeitnehmer einen Bruttolohn abzüglich der von diesem zu tragenden Sozialabgaben zu zahlen, stellt einen Rechtsöffnungstitel i.S.v. Art. 80 Abs. 1 SchKG dar. Der Arbeitgeber kann jedoch al

U Urteilsbesprechungen

Partner als Arbeitnehmer?

OG ZH LA210037-O/U vom 01.11.2022Art. 34 ZPO Art. 320 ORLohn, Arbeitsvertrag Die Beklagte inserierte im Oktober 2019 eine Stelle als «Partner*innen und Rechtsdienstleister*innen 20-100%». Im selben Monat meldete sich der Kläger und schloss nach einer Verhandlungsphase von zwei Monaten einen Beteiligungs- und Aktionärbindungsvertrag als «strategischer Invest

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