P Praktisches
Mietzinsanpassung, Mietzins Nach vielen Senkungen stieg der Referenzzinssatz auf den 2. Juni 2023 zum ersten Mal überhaupt seit seiner Einführung an und führte in vielen Fällen zu Mietzinserhöhungen durch die Vermieter. Dabei stellte sich unter anderem häufig die Frage, welche Berechnungsgrundlage für diese Mietzinserhöhung massgebend ist. Das Gesetz beantw
U Urteilsbesprechungen
BGer 4A_252/2023 vom 24.10.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 13 Abs. 4 VMWG Art. 269b OR 269b OR 270a ORMietzinsanpassung Die Parteien schlossen einen indexierten Mietvertrag betreffend eine 5½-Zimmer-Attikawohnung mit einer Mindestvertragsdauer von 5 Jahren bis zum 31. März 2020 ab. Die Mieter stellten am 4. März 2020 das Begehren um Herabsetzung des Mietz
U Urteilsbesprechungen
OGer AG ZVE.2022.36 vom 12.10.2023Art. 59 Abs. 2 lit. a und e ZPO Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO Art. 259g OR Art. 259a OR 267 Abs. 1 ORMietzinsanpassung, Kündigungsschutz A. (Mieterin) war seit dem 1. Januar 2015 Mieterin eines Laden- und Restaurantlokals von B. (Vermieterin). Unter Verwendung des amtlichen Formulars kündigte die Vermieterin das Mietverhältnis
L Leitartikel
Mängel, Mietzinsanpassung 1. Einleitung Angesichts von zunehmenden sommerlichen Hitzetagen mit Temperaturen weit über 30 Grad dürfte die Diskussion betreffend angemessene Raumtemperatur in Wohn- und Geschäftsräumen zwischen Vermieterinnen und Mietern zunehmend an Aktualität gewinnen. Das Nichterreichen einer angemessenen Mindestraumtemperatur stellt mietrec
U Urteil des Monats
BGer 4A_409/2022 vom 19.09.2023Art. 269 OR 269a OR Art. 269 OR Art. 270a ORMietzins, Mietzinsanpassung A. (Vermieterin) zeigte B., C., D., E., F. (Wohnungsmieter) eine Mietzinserhöhung per 1. Oktober 2011 an. In einem ersten gerichtlichen Verfahren, das bis vor das Bundesgericht gezogen wurde und von diesem mit dem Urteil 4A_523/2012 vom 3. Oktober 2012 abg
U Urteil des Monats
BGer 4A_271/2022 vom 15.08.2023Art. 269a, 270 ORMietzinsanpassung, Absolute Methode, Relative Methode, Orts- / Quartierüblichkeit Zur Festlegung des neuen Mietzinses bei einer Mietzinserhöhung ist grundsätzlich die relative Methode anzuwenden. Nur in Ausnahmefällen kann die absolute Methode Anwendung finden. Für die Feststellung des orts- und quartierüblich
P Praktisches
Mietzinsanpassung Möchte die Vermieterin den Mietzins während eines laufenden Mietverhältnisses zufolge des gestiegenen Referenzzinsatzes erhöhen, muss sie bestimmte Vorschriften beachten. Der Mieter kann eine Mietzinserhöhung grundsätzlich anfechten. Bevor er dies tut, sollte er aber überprüfen, ob dies Sinn macht bzw. wie seine Erfolgsaussichten sind. Che
R Regesten
BGer 4A_153/2023 vom 03.07.2023Art. 269d ORMietzinsanpassung, Formular Im Rahmen einer Klage einer Mieterin auf Rückzahlung von Nebenkosten hatte sich das Bundesgericht mit der Gültigkeit einer Mietvertragsanpassungen in Form eines Mietvertragsnachtrages auseinanderzusetzen. Das Bundesgericht – in Bestätigung seiner gefestigten Rechtsprechung – hält fest, d
U Urteil des Monats
BGer 4A_56/2023 vom 14.04.2023Art. 269, 269a, 269d, 270 OR Art. 19 VMWGMietzins, Mietzinsanpassung, Orts- / Quartierüblichkeit Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob bei Sanierung einer Liegenschaft der bisherige Mietzins auf dem amtlichen Formular zur Mitteilung des Anfangsmietzinses vermerkt sein muss. Es kommt zum Schluss, dass dies nicht notwendig is
U Urteilsbesprechungen
KG Freiburg 102 2022 123 vom 07.03.2023Art. 269 und 269a OR, Art. 270a OR, Art. 257a OR Mietzins, Mietzinsanpassung, Nebenkosten Das Gericht hatte einen Anfangsmietzins aus dem Jahre 2005 zu beurteilen. Die Mietpartei forderte vom Gericht, der Mietzins sei rückwirkend auf den Mietbeginn neu festzulegen und ihr sei der seit Oktober 2010 zuviel bezahlte Mietz
