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Rechtsmittel

U Urteil des Monats

Untermassverbot im Zusammenhang mit Massnahmen für junge Erwachsene nach Art. 61 StGB?

BGer 6B_953/2023 vom 15.12.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 19 StGB Art. 20 StGB Art. 61 StGB Art. 63 StGB Strafen und Massnahmen, Rechtsmittel, Straf- & Strafprozessrecht Das Bundesgericht spricht einem Beschwerdeführer in einem zur Publikation vorgesehen Urteil die Schuldunfähigkeit trotz einer nachgewiesenen Alkohol- und Kokainintoxikation ab und hä

U Urteilsbesprechungen

Gültigkeit des Einspracheverzichts

BGer 6B_657/2022 vom 20.09.2023Art. 386 Abs.1 StPO Art. 68 Abs. 1 StPO Art. 68 Abs. 2 StPO Art. 56 StPORechtsmittel, StPO Das Bundesgericht hatte sich im oben genannten Entscheid mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Vorinstanz gegen den Beschwerdeführer zu Unrecht von einem gültigen Einspracheverzicht ausgegangen war. Das Bundesgericht hat die Beschwer

U Urteil des Monats

Rechtsprechung betreffend lebenslänglichem Tätigkeitsverbot

BGer 7B_118/2022 vom 24.08.2023Art. 67 StGB Art. 197 StGB Art. 3 EMRK Art. 8 EMRK Straf- & Strafprozessrecht, StGB BT, Rechtsmittel, StGB ATCinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.09.2023 Ein Beschuldigter im Kanton Zürich wurde der mehrfachen Pornografie gemäss Art. 197 Abs. 5 StGB verurteilt, wobei weiter ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot a

P Praktisches

Dos and Don’ts der Strafverteidigung – Die allgemeinen Tücken des Berufungsverfahrens

Rechtsmittel, Straf- & Strafprozessrecht Die erstinstanzliche Hauptverhandlung endet jeweils mit der Verkündung des Strafmasses und der darauf folgenden mündlichen Urteilsbegründung des Gerichts. Dabei ergibt sich oft die Konstellation, dass die beschuldigte Person mit gewissen Verurteilungen und/oder der Strafe nicht einverstanden ist und das Urteil v

P Praktisches

Dos and Don’ts der Strafverteidigung – Übernahme einer Verteidigung im Verfahren vor der zweiten Instanz

Rechtsmittel Meldet eine beschuldigte Person Berufung gegen ein erstinstanzliches Urteil an, so kann sich ein Wechsel der Verteidigung im Hinblick auf das zweitinstanzliche Verfahren als sinnvoll erweisen. Ein Wechsel der amtlichen Verteidigung im Rechtsmittelverfahren ist zudem allenfalls je nach kantonaler respektive gerichtsinterner Praxis einfacher und

U Urteil des Monats

Die Rückzugsfiktion von Strafbefehlen greift trotz anwaltlicher Vertretung bei unentschuldigtem Fernbleiben vor Gericht

BGer 6B_63/2023 vom 10.03.2023Art. 336 StPO Art. 354 StPO Art. 356 StPO StPO, Rechtsmittel, Straf- & Strafprozessrecht Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung hinsichtlich der Rückzugsfiktion, sofern eine einsprechende Person der Hauptverhandlung trotz anwaltlicher Vertretung fern bleibt. Hintergrund des Entscheids bildete letztlich eine Verurt

R Regesten

Entschädigung des amtlichen Verteidigers / Beizug eines Sachverständigen / Verschlechterungsverbot

BGer 6B_1362/2021 vom 26.01.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 107 Abs. 2 BGG Art. 104 f., Art. 132 Abs. 1, Art. 135 Abs. 1, 2 und 3, Art. 182, Art. 382, Art. 391 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 Satz 1 und 2 sowie Abs. 3, Art. 393 ff. StPO Art. 26b TFIP/VD Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 und 2 RAJ/VD; Art. 12 lit. g BGFAAmtliche Verteidigung, StPO, Rechtsmittel A. wur

U Urteil des Monats

Beschwerderecht der Staatsanwaltschaft in Haftsachen Teil 2

BGer 1B_614/2022 vom 10.01.2023 (Publikation vorgesehen) Art. 222 StPO Haft, Rechtsmittel Mit dem Inkrafttreten der revidierten StPO am 1. Januar 2024 wird die Staatsanwaltschaft ihr Beschwerderecht in Haftsachen verlieren. Angesichts dieser Revision ändert das Bundesgericht schon heute seine umstrittene Rechtsprechung, wonach der Staatsanwaltschaft ein Be

U Urteil des Monats

Beschwerderecht der Staatsanwaltschaft in Haftsachen

Art. 222 StPO StPO BGer 1B_614/2022 und 1B_628/2022 vom 10.01.2022 Die Suche nach der «materiellen Wahrheit» ist die oberste Maxime im Strafprozess. Doch empirisch und erkenntnistheoretisch existiert keine «materiellen Wahrheit». Die «materiellen Wahrheit» erscheint denn auch bei näherer Betrachtung vielmehr als Rationalisierungsstrategie, um eine fragwürd

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