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StGB AT

U Urteil des Monats

Gehilfenschaft zu vorsätzlicher Tötung

BGer 7B_284/2022, 7B_285/2022 vom 08.02.2024Art. 25 StGB Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG Vorsatz / Versuch / Teilnahme, StGB AT Das Bundesgericht äussert sich zum Urteil vom Obergericht des Kantons Zürich vom 15. Dezember 2021, mit dem eine Person (Beschwerdeführer 2) wegen mehrfacher, teilweise versuchter vorsätzlicher Tötung und die andere Perso

V Vorgestellt

Gerichtsweibelin Maja Durrer – «Meine Erfahrung ist, dass der Gang an das Strafgericht schon für viele Angeklagte sehr unangenehm und manchmal auch peinlich ist.»

Maja Durrer ist 43 Jahre alt und arbeitet als Gerichtsweibelin beim Strafgericht des Kantons Basel-Stadt. Wenn sie nicht bei der Arbeit ist, geniesst sie in ihrer Freizeit ihren Garten sowie das Motorradfahren. Mit dem Wohnmobil entdeckt sie zudem die Welt. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafrecht in Kontakt gekommen? Bis jetzt noch nie persönlich. [.

U Urteilsbesprechungen

Interessenabwägung bei der Landesverweisung

BGer 6B_714/2022 vom 29.08.2023Art. 66a Abs. 1 lit. b StGB Art. 13 BV, Art. 8 EMRK Art. 9 KRK StGB AT Das Bundesgericht hat sich im Fall zu einem Urteil des Kantonsgericht Luzern geäussert, welches über den Beschwerdeführer eine Landesverweisung ausgesprochen hat. Dabei wird der Härtefall verneint und anhand der Interessenabwägung gezeigt, weshalb die Lande

U Urteil des Monats

Rechtsprechung betreffend lebenslänglichem Tätigkeitsverbot

BGer 7B_118/2022 vom 24.08.2023Art. 67 StGB Art. 197 StGB Art. 3 EMRK Art. 8 EMRK Straf- & Strafprozessrecht, StGB BT, Rechtsmittel, StGB ATCinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.09.2023 Ein Beschuldigter im Kanton Zürich wurde der mehrfachen Pornografie gemäss Art. 197 Abs. 5 StGB verurteilt, wobei weiter ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot a

V Vorgestellt

Christine Künzli – «Das Strafrecht hat grosse Symbolkraft, wenn es darum geht, die Stellung des Tieres in der Gesellschaft zu schwächen oder zu stärken.»

Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften und der Anwaltsprüfung in Bern, arbeitete Christine Künzli zunächst als Rechtsanwältin bei Burkhalter Rechtsanwälte, Bern sowie als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Stiftung für das Tier im Recht (TIR). 2013 wurde sie Mitglied der Geschäftsleitung bei TIR; 2020 absolvierte sie den LL.M. in Kriminologie an d

U Urteilsbesprechungen

Mitwirkungspflicht bei Landesverweisung trotz anerkanntem Flüchtlingsstatus

BGer 6B_1367/2022 vom 07.08.2023Art. 66a StGB Art. 66d StGB Art. 5 Abs. 2 AsylG Art. 25 Abs. 2 BV Art. 3 EMRKStrafvollzug, StGB ATCinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.09.2023 Ein Beschuldigter rügt,  dass sein Flüchtlingsstatus in Bezug auf die Landesverweisung nicht korrekt gewürdigt wurde, da ihm in der Schweiz wegen des Fernbleibens des eritrei

U Urteil des Monats

Kein Einzug von geringfügigen Mengen Cannabis

BGer 6B_911/2021 vom 19.06.2023Art. 19b BetmG, Art. 69 Abs. 1 StGBBetmG, StGB AT Betäubungsmittel des Wirkungstyps Cannabis, deren Besitz aufgrund der Geringfügigkeit nach Art. 19b Abs. 1 BetmG ihrer für den Eigenkonsum bestimmten Menge straflos ist, dürfen mangels gesetzlicher Grundlage nicht eingezogen werden. A wurde am 12. März 2019 durch das Grenzwacht

U Urteilsbesprechungen

Das Non-refoulement-Gebot und die Landesverweisung

BGer 6B_1042/2021 vom 24.05.2023Art. 66a StGB Art. 66c Abs. 3 StGB Art. 66d StGB Art. 8 EMRK Art. 25 Abs. 2 BV Art. 5 Abs. 1 AsylG Art. 33 FlüchtlingskonventionStGB AT Das non-refoulement-Gebot muss bei der Interessensabwägung im Rahmen der Landesverweisung berücksichtigt werden. Das Sachgericht darf diese Interessensabwägung nicht unbesehen der Vollzugsbeh

R Regesten

Eintragung der Ausweisung in das Schengener Informationssystems (SIS)

BGer 6B_1495/2022 vom 12.05.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 2 Abs. 1 und 2 StGB Art. 8 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1, Art. 9 BV Art. 7 EMRKStGB AT In diesem Fall befasste sich das Bundesgericht mit der Beurteilung der Ausschreibung eines strafrechtlichen Landesverweises in das Schengener Informationssystem (SIS) des britischen Staatsbürgers A. und deren Auswirkun

U Urteilsbesprechungen

Landesverweis trotz ungenügenden Abklärungen

BGer 6B_1144/2021 vom 24.04.2023Art. 66a Abs. 1 lit. c StGB Art. 66a Abs. 2 StGB Art. 95 BGG Art. 6 Abs. 1 StPO Art. 8 EMRK Art. 13 BVStPO, StGB AT, BGG, ANAG / AuG Im oben genannten Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Vorinstanz gegen die Beschwerdeführerin zu Unrecht eine Landesverweisung ausgesprochen hatte. D

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