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StGB BT

U Urteilsbesprechungen

Diskriminierung wegen sexueller Orientierung

BGer 6B_1323/2023 vom 11.03.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 261bis StGBStGB BT, Ehre und Privatbereich Bei der Frage, ob mit einer Botschaft zu Hass oder zu Diskriminierung aufgerufen wird, muss auf die Botschaft als Ganzes abgestellt werden. Nicht entscheidend ist, wie einzelne verwendete Begriffe sonst noch verstanden werden könnten, sondern wie der dur

V Vorgestellt

Gerichtsweibelin Maja Durrer – «Meine Erfahrung ist, dass der Gang an das Strafgericht schon für viele Angeklagte sehr unangenehm und manchmal auch peinlich ist.»

Maja Durrer ist 43 Jahre alt und arbeitet als Gerichtsweibelin beim Strafgericht des Kantons Basel-Stadt. Wenn sie nicht bei der Arbeit ist, geniesst sie in ihrer Freizeit ihren Garten sowie das Motorradfahren. Mit dem Wohnmobil entdeckt sie zudem die Welt. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafrecht in Kontakt gekommen? Bis jetzt noch nie persönlich. [.

U Urteil des Monats

Rechtsprechung betreffend lebenslänglichem Tätigkeitsverbot

BGer 7B_118/2022 vom 24.08.2023Art. 67 StGB Art. 197 StGB Art. 3 EMRK Art. 8 EMRK Straf- & Strafprozessrecht, StGB BT, Rechtsmittel, StGB ATCinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.09.2023 Ein Beschuldigter im Kanton Zürich wurde der mehrfachen Pornografie gemäss Art. 197 Abs. 5 StGB verurteilt, wobei weiter ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot a

V Vorgestellt

Christine Künzli – «Das Strafrecht hat grosse Symbolkraft, wenn es darum geht, die Stellung des Tieres in der Gesellschaft zu schwächen oder zu stärken.»

Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften und der Anwaltsprüfung in Bern, arbeitete Christine Künzli zunächst als Rechtsanwältin bei Burkhalter Rechtsanwälte, Bern sowie als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Stiftung für das Tier im Recht (TIR). 2013 wurde sie Mitglied der Geschäftsleitung bei TIR; 2020 absolvierte sie den LL.M. in Kriminologie an d

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Gewaltdarstellungen / Verbreitung auf Facebook / Eventualvorsatz

BGer 6B_234/2022 vom 08.06.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 12 Abs. 1 und 2, Abs. 13 Abs. 2, Art. 21, Art. 135 Abs. 1 StGB Art. 2 Al-Qaïda/IS-GesetzStGB BTBeat Zumstein | legalis brief StrR 18.09.2023 BGE 144 IV 362 wird in dem Sinn relativiert, als bei einer rechtskräftigen teilweisen Einstellungsverfügung die Sperrwirkung des Grundsatzes ne bis in idem s

U Urteil des Monats

Unrechtmässiger Bezug von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe – ein leichter Fall?

BGer 6B_1108/2021 vom 27.04.2023 (Publikation vorgesehen) Art. 148a Abs. 1 und 2 StGB StGB BT Das Bundesgericht legt unter Einbezug der eigenen bisherigen Praxis sowie Literatur die Schwellenwerte zur Abgrenzung eines «leichten Falls» des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe fest: Bei einem Deliktsbetrag von w

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BV / unrechtmässiger Bezug von Sozialhilfeleistungen / leichter Fall

BGer 6B_1108/2021 vom 27.04.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 66a Abs. 1 lit. e, Art. 66abis, Art. 105 Abs. 1 e contrario, Art. 148a StGB Art. 352 Abs. 2 StPO e contrario Art. 121 Abs. 3 lit. a BVStGB BT Dem Beschwerdeführer, der seit über 10 Jahren von der Sozialhilfe unterstützt wurde, wird vorgeworfen, unrechtmässig Leistungen der Sozialhilfe bezogen zu

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Rassendiskriminierung / Meinungsäusserungsfeiheit / üble Nachrede und Beschimpfung

BGer 6B_777/2022 vom 16.04.2023 (Publikation vorgesehen) Art. 173 Ziff. 1, 2 und 3, Art. 177, Art. 261bis Abs. 4 StGB Art. 10, Art. 17 EMRK Art. 19 UNO-Pakt II Art. 16 Art. 21 BV StGB BT, Ehre und Privatbereich Ein französischer Komiker war wegen der Aussage «… die Gaskammern haben nie existiert», die er bei Auftritten in der Westschweiz in einem Sketch ge

U Urteilsbesprechungen

Substantiierungsobliegenheit im Entsiegelungsverfahren und überspitzter Formalismus

BGer Urteil 1B_461/2022 vom 06.04.2023Art. 248 StPO Art. 264 StPO Art. 29 und 29a BV StGB BT, StPO, Durchsuchung Im genannten Entscheid hatte das Bundesgericht eine Beschwerde eines wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz Beschuldigten zu beurteilen, welcher die Gutheissung des Entsiegelungsgesuches durch das Zwangsmassnahmengeri

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Einverständliche Fremdgefährdung / fahrlässige Störung des öffentlichen Verkehrs

BGer 6B_208/2021 vom 29.03.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 12 Abs. 3, Art. 115, Art. 125 Abs. 1, Art. 129, Art. 224, Art. 237, Art. 238 StGB Art. 5a VLK VRV.L Art. 6 Abs. 1 KdtV Weisungen SHV vom 1. September 2015 SERA [Standardised European Rules of the Air]StGB AT, StGB BT Der Beschwerdeführer hatte bei einem Prüfungsflug für Tandemgleitflieger die Flug

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