Zahlungsrückstand

U Urteil des Monats

Zahlungsverzugskündigung – Keine Ungültigkeit trotz zu hohem Mahnbetrag

BGer BGer 4A_332/2023 vom 11.01.2024OR 257dZahlungsrückstand Die Vermieterschaft kündigte den Mietern infolge Zahlungsverzugs. Nach Ansicht der Mieter war die Mahnung für den ausstehenden Betrag zu ungenau, sodass unklar gewesen sei, wie viel Geld die Mieter im entscheidenden Zeitpunkt noch schuldeten. Das Bundesgericht verwies auf seine bisherige Rechtspre

R Regesten

Fehlende Verfügungsmacht des Schuldners für Stundungserklärungen nach Konkurseröffnung

MietGer ZH MJ230001-L vom 20.12.2023OR 257d SchKG 102 VZG 16Zahlungsrückstand Gegen die Vermieterin wurde ein Pfändungsverfahren durchgeführt, in dessen Rahmen auch die Mietliegenschaft, in welcher sich das von der Mieterin gemietete Objekt befand, gepfändet wurde. Mit Anzeige vom 6. Oktober 2021 wurde eine Verfügungsbeschränkung über das Grundstück im Grun

V Vorgestellt

Jacqueline Lüchinger – «Obwohl ich seit über 27 Jahren in der Immobilienbranche tätig bin, lerne ich im Mietrecht immer wieder Neues dazu.»

Nach Abschluss ihrer kaufmännischen Lehre 1999 wurde Jacqueline Lüchinger Immobilienbewirtschafterin bei Schaeppi Grundstücke; seit 2013 leitet sie eines von sieben Bewirtschaftungs-Teams. Zusätzlich zu ihrem eidgenössischen Fachausweis als Immobilienbewirtschafterin erwarb sie auch einen Fachausweis als Immobilienvermarkterin. Wann sind Sie das erste Mal m

U Urteil des Monats

Rohbaumiete – Tauglichkeit der Sache zum vorausgesetzten Gebrauch

MietGer Zürich MJ220090 vom 25.10.2023Art. 256 Abs. 2 OR Art. 257d Abs. 2 OR Art. 259d OR Art. 259g ORRohbaumiete, Zahlungsrückstand, Kündigung ausserordentlich Die Parteien hatten einen Mietvertrag über ein Ladenlokal und zugehörige Nebenräume zum Zweck des Betriebs einer Bäckerei abgeschlossen. Der Mieter beabsichtigte, im Mietobjekt Backwaren zu verkaufe

R Regesten

Ausweisung – Rechtsmissbrauch

BGer 4A_195/2023 vom 24.07.2023Art. 257d OR Art. 257 ZPO Art. 2 Abs. 2 ZGBAusweisung, Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand Das Bundesgericht hatte sich in diesem Urteil mit einer Ausweisung zweier Mieter im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen auseinanderzusetzen, welches die Vermieterin nach einer Zahlungsverzugskündigung i.S.v. Art. 257d OR

P Praktisches

Die Kündigung infolge Zahlungsrückstand des Mieters (Art. 257d OR)

Zahlungsrückstand, Kündigung ausserordentlich Die Zahlungsverzugskündigung Mietverträge sind Dauerschuldverhältnisse und damit  auf eine längere Dauer ausgerichtet. Befristete Mietverträge können - anderslautende Vereinbarungen ausgenommen - nicht vor Ablauf des festgelegten Endtermines ordentlich gekündigt werden. Unbefristete Mietverträge können hingegen

U Urteilsbesprechungen

Gescheiterte Zahlungsverzugskündigung

BGer 4A_429/2022 vom 07.03.2023 Art. 257d OR Zahlungsrückstand, Kündigung ausserordentlich, Beendigung Mietverhältnis Das Bundesgericht hatte in diesem Urteil über die Gültigkeit einer Kündigung zweier Geschäftsmietverträge infolge Zahlungsverzugs gestützt auf Art. 257d OR zu entscheiden. Umstritten war, ob ein vom Vermieter im Mahnschreiben mit Kündigungs

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