Funktionale Systematisierung von Wettbewerbsrecht (UWG) und Immaterialgüterrechten
Die über 550-seitige (und um ein 20-seitiges Sachregister und ein 30-seitiges Literaturverzeichnis erweiterte) Zürcher Dissertation von Florent Thouvenin nimmt sich Grundsatzfragen des Wettbewerbs- und des Immaterialgüterrechts an, die zwar nicht neu sind, bisher aber in der vorliegenden breiten Stoffdurchdringung noch nie aufgearbeitet worden sind. Den Ein
Marken und andere Kennzeichen
Der Autor stellt sich die Aufgabe, einen Einstieg in das deutsche und europäische Kennzeichnungsrecht zu vermitteln und dem Spezialisten ein Handbuch für die Praxis zur Verfügung zu stellen. Da Ulrich Hildebrandt sowohl als Lehrbeauftragter für Immaterialgüterrecht an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf wirkt wie auch über reiche einschlägige Erfah
Do you speak English? – Anmerkungen zum Bundesverwaltungsgerichtsentscheid B-804/2007, «Delight Aromas (fig.)»
Im Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Dezember 2007 kommt dieses (in Übereinstimmung mit der Vorinstanz) zum Schluss, dass das Zeichen «Delight Aromas (fig.)» zwar eine anpreisende Qualitätsangabe im Sinne von «genussvolle Aromen» darstellt. Es anerkennt dennoch auf Eintragung der Marke im Schweizerischen Register mit der Begründung, dass der Be
Internationales/Nouvelles internationales (2008 Ausgabe 6)
Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)
Nationales/Nouvelles nationales (2008 Ausgabe 6)
Nach dem revidierten Europäischen Patentübereinkommen und dem Londoner Übereinkommen treten am 1. Juli 2008 die Änderungen des Patentgesetzes vom 22. Juni 2007 sowie der Patentrechtsvertrag vom 1. Juni 2000 in Kraft. Zugleich wird auch das angepasste Ausführungsrecht in Kraft gesetzt. Damit ist der substanzielle Teil der Patentgesetzreform abgeschlossen.