Wettbewerber in der Zwangsjacke von Art. 5 Abs. 4 KG
In den letzten Jahren sind in der Schweiz, gegenläufig zu Entwicklungen im Ausland, die kartellgesetzlichen Grundlagen und deren Vollzug im Bereich der Vertikalabreden schrittweise interventionistischer geworden. In der letzten Kartellrechtsrevision wurde mit Art. 5 Abs. 4 KG eine neue Vermutung eingeführt, wonach gewisse vertikale Preis- und Gebietsabreden
Markenrecht. Das deutsche Markensystem
Der Autor, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, Mitautor des Kommentars «Ströbele/Hacker, Markengesetz» und Hochschullehrer an der Universität Augsburg, legt ein nahezu 300 Seiten umfassendes Werk zum Markenrecht vor, das sich als Einführung zu den grossen markenrechtlichen Kommentaren und Handbüchern versteht. Es wendet sich gleichermassen an den P
Le Principe de Territorialité appliqué au Monde virtuel Second Life
Second Life est un monde virtuel, un univers persistant dans lequel évoluent de nombreuses communautés et, surtout, de nombreux commerces. Il est en effet possible pour l’utilisateur de s’enrichir en échangeant ses devises virtuelles contre des dollars états-uniens. Très rapidement, de nombreuses marques renommées telles que Nike, Louis Vuitton et Chanel vi
Erstanmelderschutz für Arzneimittel in der Schweiz
Der vorliegende Beitrag setzt sich mit dem heilmittelrechtlichen Erstanmelderschutz als Ausschliesslichkeitsrecht sui generis auseinander. Ausgehend von der völkerrechtlichen Vorgabe im TRIPs-Agreement werden die schweizerischen Rechtsgrundlagen erläutert und ihre Anwendung in der Praxis untersucht. Dies erfolgt insbesondere unter Bezugnahme auf das in diesem Zusammenhang kürzlich ergangene «Wochentabletten»-Urteil (in diesem Heft auf Seite 369 ff. wiedergegeben). Schliesslich erörtert der Beitrag den Erstanmelderschutz mit Blick auf das EU-Recht und untersucht dessen Relevanz für die Schweiz. Die Autoren gelangen zum Ergebnis, dass das geltende schweizerische Recht und die diesbezügliche Praxis den Erstanmelderschutz zwar im Einklang mit den völkerrechtlichen Minimal-Vorgaben umsetzen, dabei aber gewisse Schutzlücken bestehen bleiben. Weiter stellen sie fest, dass der Erstanmelderschutz in der Schweiz konzeptionell von jenem in der EU zu unterscheiden ist, weshalb die europäische Rechtspraxis für die Auslegung der schweizerischen Vorschriften nur sehr begrenzt herangezogen werden kann.
Internationales/Nouvelles internationales (2008 Ausgabe 5)
Im Vorfeld der 12. Sitzung des Zwischenstaatlichen Komitees für Immaterialgüterrecht und genetische Ressourcen, traditionelles Wissen und Folklore (IGC) der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) organisierte das Eidg. Institut für Geistiges Eigentum (IGE) zusammen mit dem International Center for Trade and Sustainable Development (ICTSD) einen zweitägigen Workshop. Diese Tagung hatte das Ziel, Vertreter indigener und lokaler Gemeinschaften verschiedener Nationen stärker in die IGC-Debatten über «Immaterialgüterrechte und traditionelles Wissen» miteinzubeziehen. Zur Verfolgung dieses Ziels leistete das IGE zusätzlich einen zweiten Beitrag in den freiwilligen WIPO-Fonds. Neben den Indigenen-Vertretern partizipierten Vertreter der WIPO, CBD (Übereinkommen über die biologische Vielfalt), WTO (Welt-Handelsorganisation), FAO (UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation) sowie Regierungsvertreter (u.a. der USA) und Vertreter verschiedener Nichtregierungsorganisationen.