Mathis Berger|Im vergangenen Jahr durften wir unser Zehn-Jahr-Jubiläum mit zwei Anlässen feiern: Im Mai haben wir ein Ausbildungswochenende für unsere Redaktorinnen und Redaktoren in München als Gast des Max-Planck-Instituts durchgeführt; und im September konnten wir Sie alle zu unserer wissenschaftlichen Jubiläumsveranstaltung ins neue Gebäude des IGE einl
Die vorsorglichen Massnahmen, die von einem Gericht getroffen werden, dienen dazu, einer Partei einen vorläufigen und schnellen Rechtsschutz zu gewähren. Sofern es sich um dringende beziehungsweise eilige Massnahmen handelt, kann das Gericht den Rechtsschutz auch superprovisorisch anordnen. Dies hat aber zur Folge, dass die Beklagtenseite zunächst keine Möglichkeit hat, zur Klage Stellung zu nehmen. Die Massnahme wird angeordnet und die beklagte Partei hat dieser Massnahme Folge zu leisten. Welche Möglichkeit hat die Beklagte dennoch, vor Erlass der Verfügung Stellung zu nehmen?
Im Entscheid des Bundesgerichts vom 28. Februar 2007 anerkennt dieses, dass Entscheide der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes (EPA) für die Patentpraxis in der Schweiz von Bedeutung sein können. Im vorliegenden Beitrag werden die im Europäischen Patentamt entwickelten Methoden zur Prüfung von Erfindungen vorgestellt und kritisch beurteilt. Es wi
Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. November 2007 die Vernehmlassung zum Gesetzgebungsprojekt «Swissness» eröffnet. Der Vorentwurf verfolgt zwei Hauptziele: Erstens soll der Schutz der Bezeichnung «Schweiz» und des Schweizerkreuzes im In- und Ausland verstärkt werden und zweitens sollen präzisere Regelungen rund um die Bezeichnung «Schweiz» und das Schweizerkreuz zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen.
