Que penser de l’arrêt Novartis c. Union of India?
Le jugement rendu le 1er avril 2013 par la Cour suprême de l’Inde dans l’affaire Novartis/Gleevec a eu un important retentissement. Il a été salué par les uns, critiqué par les autres. Les premiers y voient une victoire pour les droits de l’homme en général et les droits des patients en particulier, pour les pays en voie de développement, pour l’industrie d
Praxis des Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union
Die Winterveranstaltung des INGRES zur Praxis des Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union fand unter der Leitung von RA Dr. Michael Ritscher und der Organisation von RA Dr. Christoph Gasser im Zürichberg Sorell Hotel in Zürich statt. Das aus den vergangenen Veranstaltungen bekannte Format hat sich bewährt und wurde auch in diesem Jahr beibehalten. Der Vormittag war somit dem Patentrecht gewidmet, während die übrigen Immaterialgüterrechte einschliesslich Wettbewerbsrecht am Nachmittag besprochen wurden.
Urheberrechtsentwicklung durch den EuGH – entfernt sich die EU von der Schweiz?
Im Rahmen seiner zwölften Urheberrechtstagung ging das Schweizer Forum für Kommunikationsrecht SF•ꟻƧ der Frage nach, ob und gegebenenfalls mit welcher Konsistenz der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Untätigkeit des europäischen Gesetzgebers in Bezug auf die Modernisierung des EU-Sekundärrechts im Bereich des harmonisierten Urheberrechts mittels rechtsfortbildender Rechtsprechung zu kompensieren vermag. Ausgehend von thematischen Gruppen analysierten die Fachreferenten, was die Kernaussagen der bislang ergangenen Rechtsprechung des EuGH sind, ob diesbezüglich Divergenzen zur Rechtslage in der Schweiz bestehen und gegebenenfalls welche Konsequenzen sich daraus ergeben. Die jeweiligen Themenblöcke wurden durch Publikumsdiskussionen unter der Führung des Tagungsleiters, Prof. Dr. Reto M. Hilty, Ordinarius an der Universität Zürich und Direktor am Max-Plank-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in München, abgerundet.
Immaterialgüterrechte und der relevante Markt
Seit Schumpeter unterscheidet man zwischen Invention, Innovation und Imitation: Am Anfang stehen Forschungs- und Entwicklungsleistungen, die – geplant oder ungeplant – zu Produkt- oder Prozesserfindungen führen, die sodann in den wirtschaftlichen Kreislauf eingeführt werden. Am Ende stehen neue oder dank der besseren Prozesse zumindest billigere Produkte. D
«Hayek-Urteil» des Handelsgerichts Aargau vom 29. August 2012
Ein Fotograf lehnt die Publikation zwei seiner Promi-Bilder in einer Schweizer Zeitschrift ausdrücklich ab. Der Verlag setzt sich darüber hinweg, publiziert die Fotografien trotzdem und verletzt damit das Urheberrecht. Konsequenzen für dieses widerrechtliche Handeln: Für den Verlag keine (mit Ausnahme von CHF 251.– Gerichtsgebührenanteil und evtl. ungedeckt
Costs of Swiss Patent Litigation
The substantial legal costs of defending and enforcing a patent on both sides of the Atlantic has been subject to substantial critique (e.g. J. Bessen/M. Meurer, Patent Failure: How Judges, Bureaucrats, and Lawyers Put Innovators at Risk, Princeton University Press, Princeton NJ 2008; B. van Pottelsberghe, Lost Property: The European Patent System and Why I