Im Urteil des Handelsgerichtes Zürich vom 27. April 2011 in Sachen «Yello/Yallo II» und dem Urteil des Bundesgerichtes vom 23. Februar 2012 über die gegen diesen Entscheid eingereichten Beschwerden (sic! 7/8/2012, 457 ff.) geht es insbesondere auch um die Gebrauchsabsicht bei Marken bzw. die Folgen deren Fehlens sowie die Beweislastverteilung für deren Nach
Die alljährlich, bereits zum dritten Mal unter diesem Titel durchgeführte Tagung des INGRES fand wieder unter der inhaltlichen Leitung von RA Dr. Michael Ritscher und unter der organisatorischen Leitung von RA Dr. Christoph Gasser auf dem Zürichberg statt. Mit der hiesigen Immaterialgüterrechtsgemeinde und zahlreichen Besuchern aus insgesamt neun Ländern, von welchen einige bereits am vorgängigen Skitag teilgenommen hatten, war die Tagung ausgesprochen gut besucht und scheint sich als Anlass zu etablieren, an welchem sich die am europäischen Immaterialgüterrecht interessierten Kreise gerne treffen. Neu war dieses Jahr, dass die Veranstaltung – durch die jüngsten institutionellen Entwicklungen im Patentrecht bedingt – bereits am Vormittag begann und dem Patentrecht mehr Zeit gewidmet wurde als früher.
ESZ sind derzeit in aller Heilmittel- und Patentrechtler Mund. Denn viele Patente für Wirkstoffe und entsprechende Erstanmelderrechte sind vor Kurzem abgelaufen oder werden dies demnächst tun. Und oft steht zwischen Originalpräparat und dem Markteintritt von Generika nur noch ein Ergänzendes Schutzzertifikat, kurz ESZ (oder auf Englisch SCP, für Supplementa
Erstmals hat sich das Bundespatentgericht mit der Berechtigung an einer Hochschulerfindung befasst. Im Urteil setzte sich das Gericht mit den Voraussetzungen der patentrechtlichen Nichtigkeitsklage gemäss Art. 26 Abs. 1 lit. d PatG sowie der Abtretungsklage gemäss Art. 29 Abs. 1 PatG auseinander und machte dabei insbesondere auch klärende Ausführungen in Be
