Aktuelle Rechtsprechung zum Patentschutz für Gene und Gensequenzen
Dieser Beitrag erläutert einerseits zwei wegweisende und aktuelle Urteile aus dem Jahr 2011 zu den Patentierungsvoraussetzungen für Gene und Gensequenzen, welche sich mit dem Erfindungsbegriff (USA) und der gewerblichen Anwendbarkeit (UK) befassen. Andererseits wird der richtungsweisende Entscheid Monsanto des EuGH von 2010 diskutiert und es wird für einen
Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Bereich des geistigen Eigentums im Jahre 2011 – Überblick zweier Mitarbeitenden
Das Bundesverwaltungsgericht blickt auf sein fünftes Tätigkeitsjahr zurück. Auffallend viele Fälle in den Bereichen Marken- und Urheberrecht hatten die Beantwortung verfahrensrechtlicher Fragen zum Inhalt. Bei den Markeneintragungen sind drei Fälle herauszuheben, nämlich zum einen zwei Formmarken sowie zum anderen eine olfaktorische Marke. Weiter befasste s
EU-Grünbuch über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken
Mitte 2011 hat die Europäische Kommission ein Grünbuch über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken vorgestellt, das Massnahmen anregt, um den Chancen und Herausforderungen für den digitalen Binnenmarkt besser gerecht zu werden. Die Überlegungen diskutieren die Problematik des Urheberrechts im Internetzeitalter sehr breit und gehen damit über die audi
Internationales | Nouvelles internationales (2012 Ausgabe 11)
Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)