Im Prozess über vorsorgliche Massnahmen ist die Verteilung der Glaubhaftmachungslast von zentraler Bedeutung. Bei gewerblichen Schutzrechten stellt sich die Frage, ob an die Glaubhaftmachung der Nichtigkeit höhere Anforderungen als an die Verletzung zu stellen sind. In der immaterialgüterrechtlichen Spezialliteratur wird diese Frage mit unterschiedlicher Be
Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)
Auch die diesjährige, dritte derartige Tagung war von RA Dr. Christoph Gasser organisiert worden und wurde von RA Dr. Michael Ritscher geleitet. Der Veranstaltung, die wieder hoch über dem winterlichen Zürich stattfand, vorausgegangen war erneut ein gemeinsamer Skiausflug in kleinem Kreis mit gemütlichem Abendessen mit den Referenten. Neu wurde der Vormittag ganz dem Patentrecht gewidmet, was noch mehr Zeit für Diskussionen liess.
Tarif Nutzungsbereich Gültigkeitsdauer Beschluss der ESchK Gemeinsame Tarife (GT) von ProLitteris, SSA, SUISA, Suissimage und Swissperform GT 2a Weitersenden mittels Umsetzer 2011–2013 (–2015) 23.11.2010 GT 3a Empfang von Sendungen, Aufführungen mit Ton- und Tonbildträgern zur Hintergrundunterhaltung 01.07.2010–31.12.2013 (Verlängerung) 26.03.2010 GT 3b Hin
Verlag C.H. Beck, Helbing Lichtenhahn, München 2010, XXIII + 334 Seiten, CHF 157.–, EUR 98.–, ISBN 978-3-7190-3003-2Beda Bischof / Yuanshi Bu | 2011 Ausgabe 4
Die bisher praktizierte Beschränkung des Wissens des Durchschnittsfachmanns auf sein allgemeines Wissen verstösst gegen den Wortlaut von Art. 7 PatG. Deswegen sollte auf die fiktive Person «Durchschnittsfachmann» verzichtet werden. Um die Beurteilung von Erfindungen nicht zu behindern, soll diese anhand der Definition einer naheliegeden Lösung durchgeführt
