Mathis Berger|Liebe Leserin, lieber LeserSeit 1997 erhalten Sie die sic! in der gleichen Gestaltung. Und seit 1997 fragen Sie sich, ob die Farbe der sic! besser mit verwaltungsgrau oder feldgrün beschrieben wird. Haben Sie die sic! in die Ferien mitgenommen oder an der Sonne liegen lassen, mussten Sie lernen, dass die sic! eine andere, ebenfalls nicht besch
|Das Recht des Marken- und Designrechtsinhabers, die Einfuhr rechtsverletzender Gegenstände auch durch Privatpersonen zu verbieten – eine EntgegnungJürg Herren | 2011 Ausgabe 1
Das Bundesgericht hatte in seiner Rechtsprechung zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit von Herkunftsangaben unter dem Gesichtspunkt der Irreführungsgefahr bis ins Jahr 1979 regelmässig darauf verwiesen, dass eine geografische Angabe nach der Lebenserfahrung beim Käufer der damit bezeichneten Ware im Allgemeinen die Vorstellung weckt, sie stamme aus dem Land
Contributions de Marianne Chappuis, François Gindrat, Ivan Cherpillod, Heijo Ruijsenaars/Pranvera Këllezi, Nick White et Henry Peter/Jacques de WerraNicolas Dutoit / Jacques de Werra (Éd.) | 2010 Ausgabe 12
Mit dem vollständigen Inkrafttreten des Patentgerichtsgesetzes wird Art. 77 PatG dahingehend geändert, dass der Patentinhaber eine genaue Beschreibung des angeblich verletzenden Erzeugnisses oder Verfahrens auch ohne Glaubhaftmachung eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils verlangen kann. Die neue genaue Beschreibung ist der «saisie description» d
