Vertikale Abreden – Entwicklungen im schweizerischen und europäischen Kartellrecht
In jüngster Zeit sind wichtige Entscheide der Schweizerischen Wettbewerbskommission (WEKO) zu vertikalen Abreden publiziert worden («Sécateurs et cisailles», «Hors Liste» und «Gaba/Elmex»). Am 1. August 2010 trat zudem die neue Vertikalbekanntmachung der (WEKO) in Kraft. Der nachfolgende Beitrag wirft einen kritischen Blick auf diese neuesten Entwicklungen
Vertikalvereinbarungen im schweizerischen Kartellrecht – übersehene Probleme einer volkswirtschaftlichen Insel
Mit der anstehenden Revision des Kartellrechts geht die in der Schweiz traditionell heftig ausgetragene Diskussion um die kartellrechtliche Behandlung vertikaler Abreden in eine neue Runde. Die Entstehungsgeschichte der Revisionsvorschläge nährt die Befürchtung, die Bedingungen des zu regelnden Gegenstandes – des Wettbewerbs selbst – gerieten zunehmend in V
Die Pflicht der Anmelder zur Einreichung von Arbeitsergebnissen von Erstanmeldeämtern beim EPA nach der revidierten Regel 141 EPÜ und der neuen Regel 70b EPÜ
Ab dem 1. Januar 2011 muss jeder Anmelder eines europäischen Patents, der die Priorität einer Voranmeldung in Anspruch nimmt, die Recherchenergebnisse des Voranmeldeamts beim EPA einreichen. Das neu eingeführte Verfahren provoziert nicht zuletzt verschiedene praktisch relevante Fragen. Der Beitrag versucht Antworten auf diese Fragen zu geben.A partir du 1er
Recht und Markenbewertung
Mit der Verabschiedung des internationalen Standards ISO 10668 «Brand valuation – Requirements for monetary brand valuation» sollen die methodischen Vorgaben zur monetären Markenwertmessung auf internationaler Ebene im Sinne einer «Best Practice-Anleitung» vereinheitlicht werden. Der Beitrag stellt den neuen internationalen Standard und seine Anforderungen