Der Zeitpunkt für das Erscheinen dieses Werkes ist äusserst günstig. In den zwölf Jahren seit der ersten Auflage des vom erfahrenen Praktiker Peter Heinrich verfassten Kommentars hat sich im Patentrecht sehr viel getan und ist eine Aktualisierung dringend nötig geworden. Das Patentgesetz wurde grundlegend reformiert und 72 Artikel, also fast die Hälfte der
Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)
Seit 25 Jahren fungiert das Institut für gewerblichen Rechtsschutz (INGRES) als Schnittstelle zwischen immaterialgüterrechtlicher Praxis und Wissenschaft. Im In- und benachbarten Ausland zählt es bereits über vierhundert Mitglieder. Dieser Erfolg und die Beständigkeit in einer volkswirtschaftlich äusserst bedeutsamen, sich schnell wandelnden Rechtsmaterie sind Grund genug, das Jubiläum angemessen zu feiern. Und an diesem 7. Juli stimmt alles.
Ende März 2010 hat der EuGH drei mit Spannung erwartete Urteile über die Benutzung fremder Marken im Rahmen des Keyword-Advertising-Angebots von Google erlassen.Die Urteile haben klargestellt, dass Google mit seinem Keyword-Advertising-Angebot keine Markenverletzung begeht, obschon das Unternehmen die technischen Voraussetzungen zur Verfügung stellt, damit
Das Bundesverwaltungsgericht blickt auf sein drittes Tätigkeitsjahr zurück. Es war im Bereich der Eintragungsfälle vornehmlich mit Zeichen englischer Sprache befasst und hatte zahlreiche, unterschiedlich gelagerte Fälle zu Herkunftsangaben zu entscheiden. Eine Präzisierung der Rechtsprechung ist insbesondere bei den notorisch bekannten Marken zu verzeichnen
(unter Berücksichtigung des EPÜ 2000, der Patentgesetzrevisionen 2007/2008 sowie der reorganisierten Bundesrechtspflege)Peter Heinrich / Mario M. Pedrazzini / Christian Hilti | 2010 Ausgabe 9
