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Markenrecht

Helbing Lichtenhahn, Basel 2009, 2., vollständig überarb. Aufl., LVIII+594 Seiten, CHF 278.–, EUR 185.–, ISBN 978-3-7190-2162-7Hans Peter Walter / Eugen Marbach | 2009 Ausgabe 10

Kann ein an sich täuschendes Markenelement durch weitere Elemente neutralisiert werden?

Gerade im Bereich der geografischen Herkunftsangaben und der damit verbundenen Problematik der Irreführung erscheint die Praxis des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) im internationalen Vergleich besonders streng. Anhand des neulich ergangenen Bundesverwaltungsgerichtsentscheides betreffend das Zeichen «AJC presented by Arizona girls (fig.)» sei die bis

Internationales/Nouvelles internationales (2009 Ausgabe 9)

vom 6. November 1925 über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle, revidiert in London am 2. Juni 1934, in Den Haag am 28. November 1960 (ergänzt durch die Zusatzvereinbarung von Monaco [1961], die Ergänzungsvereinbarung von Stockholm [1967] und das Protokoll von Genf [1975], und geändert im 1979) und in Genf am 2. Juli 1999

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