sic!

Die Werknutzung für das Training von KI-Modellen wie auch der Urheberrechtsschutz im Zusammenhang mit dem Output generativer KI-Systeme werden intensiv diskutiert. Bisher kaum Beachtung findet dagegen die Nutzung von geschützten Werken in den Prompts der Nutzer von KI-Systemen. Können sich die Nutzer dabei auf eine Urheberrechtsschranke berufen, oder verletzen sie die Urheberrechte der Rechteinhaber? Der vorliegende Beitrag beabsichtigt eine erste Auslegeordnung über die Zulässigkeit des Uploads von urheberrechtlich geschützten Werken und des Einkopierens von Teilen daraus bei der Nutzung von KI-Systemen, um auch in dieser Hinsicht eine Diskussion in Gang zu setzen.

L’utilisation d’œuvres à des fins d’entraînement de modèles d’IA fait l’objet de débats nourris, tout comme la protection du droit d’auteur en relation avec le contenu produit par les systèmes d’IA générative. L’emploi d’œuvres protégées dans les prompts

Seit jeher bewegt sich das Patentrecht im Spannungsfeld zwischen notwendigem Innovationsanreiz und einem ebenso wünschenswerten freien Zugang zu Technologie. Als schärfstes Schwert in diesem Interessensausgleich steht ein Instrumentarium an Zwangsmassnahmen zur Verfügung, mit dem Ziel einen ausreichenden Zugang zu patentrechtlich geschützter Technologie sicherzustellen.

Galten Zwangslizenzen lange Zeit als ein «Relikt aus protektionistischen Zeiten», rückten sie im Zuge der Coronavirus-Pandemie mit grosser Wucht in den Fokus der zivilgesellschaftlichen und politischen Debatte. Angesichts der dringenden Notwendigkeit eines weltweiten Zugangs zu Impfstoffen und Therapeutika entbrannte eine intensive Auseinandersetzung über die Grenzen des geistigen Eigentums. Während auf Ebene der Welthandelsorganisation über einen Verzicht auf den Schutz aus dem TRIPS-Abkommen («TRIPS-Waiver») gestritten wurde, wurde das nationalstaatliche Instrument der

Einen Konflikt über ein Mediationsverfahren beizulegen bietet viele Vorteile – gerade im Bereich des Geistigen Eigentums, wo häufig eine nachhaltige Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien im Vordergrund steht und Rechtsstreitigkeiten teuer und langwierig sein können. In der (Deutsch-)Schweiz wird dieses aussergerichtliche Streitbeilegungsverfahren im Zusammenhang mit IP aber noch eher selten gewählt. Das IGE setzt sich für Sensibilisierung, Vernetzung und Professionalisierung in diesem Bereich ein.

La résolution d’un conflit par le biais d’une procédure de médiation présente de nombreux avantages, notamment dans le domaine de la PI, où l’accent est souvent mis sur une relation commerciale durable entre les parties et où les litiges peuvent s’avérer coûteux et longs. En Suisse (alémanique), cette procédure extrajudiciaire de règlement des litiges liés à la PI est toutefois encore rarement choisie. L’IPI s’engage en

Auch dieses Jahr lud das Institut für gewerblichen Rechtsschutz (INGRES) zu seiner Sommerveranstaltung unter dem Titel «Praxis des Immaterialgüterrechts in der Schweiz» ein, die anschliessend an die jährliche Mitgliederversammlung durchgeführt wurde. Konzipiert und geleitet wurde sie erneut von Michael Ritscher als Präsident und organisiert durch Christoph Gasser als Geschäftsführer. Vorab wurde im Rahmen der Mitgliederversammlung Peter Widmer, Quästor von INGRES, verabschiedet, da er sein Amt per Ende Jahr an Sandra Marmy-Brändli übergibt, die als seine Nachfolgerin begrüsst wurde. Zudem wurde auch Dr. Mathis Berger als leitender Herausgeber der sic! mit grossem Applaus und Dank verabschiedet, da er seine Position nach 25 Jahren im Herbst abgeben wird. Die Tagung selbst begann mit einigen einleitenden Worten von Ritscher, bevor Bundesrichter Christoph Hurni einen Überblick über die bundesgerichtliche Rechtsprechung des laufenden Jahres

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat mit den Urteilen PMJC (C-168/24) und Fauré Le Page (C-412/24) seine Rechtsprechung zu irreführenden Marken im Luxus- und Modesektor präzisiert: (mode)schöpferische Urheberschaft oder langjähriges Know-how, welches einer Marke Qualitätsgarantie und Prestigecharakter verleiht, können markenrechtlich relevante Produkteigenschaften darstellen. Täuscht eine Marke über diese Produkteigenschaften, kann ihr die Eintragung verweigert oder der Verfall erklärt werden.

La Cour de justice de l’Union européenne (CJUE) a précisé, dans ses arrêts PMJC (C-168/24) et Fauré Le Page (C-412/24), sa jurisprudence relative aux marques trompeuses dans le secteur du luxe et de la mode. La paternité stylistique (dans le domaine de la mode) ou un savoir-faire acquis au fil des années, qui confère à une marque une garantie de qualité et un caractère prestigieux, peuvent constituer des caractéristiques du