Internationales | Nouvelles internationales (2014 Ausgabe 7-8)
Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)
Aus dem Institut | Nouvelles de lâInstitut (2014 Ausgabe 7-8)
Das Institut hat seine Richtlinien in Markensachen revidiert. Folgende Punkte sind hervorzuheben
Der Schutz der zweiten und weiteren medizinischen Indikation â endlich alles klar?
Sowohl im EPĂ als auch im schweizerischen PatG ist der Schutz zweiter und weiterer medizinischer Indikationen nach langen Jahren ausdrĂŒcklich gesetzlich verankert worden. Auf den ersten Blick könnte man meinen, damit könne das Thema endlich ad acta gelegt werden. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, dass dieser Schein aus verschiedenen GrĂŒnden trĂŒgt. Er geht
La jurisprudence européenne récente sur le certificat complémentaire de protection
La jurisprudence de lâUnion europĂ©enne sur le certificat complĂ©mentaire de protection (CCP) est en Ă©volution constante, avec plusieurs arrĂȘts importants rendus ces derniers mois. Elle offre des enseignements importants Ă©galement pour le droit suisse.Die Rechtsprechung der EuropĂ€ischen Union zum ErgĂ€nzenden Schutzzertifikat (ESZ) entwickelt sich stĂ€ndig weit