Dans ses trois arrêts rendus le 11 octobre 2012, le Tribunal fédéral s’est penché sur l’analyse du système de partage de carte («card sharing») qui permet l’accès à des chaînes de télévision cryptées, sans disposer d’un abonnement. L’article ci-dessous propose une analyse systématique des griefs invoqués par Canal+ afin de condamner les exploitants d’un tel
Unternehmen können sich gegen den Vorwurf eines möglichen Kartellrechtsverstosses mit Hinweis auf das Bestehen eines Rechtfertigungsgrundes wehren. Die Bedeutung dieser Rechtfertigung hat in den letzten Jahren einen «Boom» erfahren. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Rechtsfolgen einer Kartellrechtswidrigkeit zusehends in hohen Bussgeldern sowie – in
Im Rahmen zweier von den Parteien in gegenseitiger Absprache konstruierter Testfälle befasste sich die Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes mit dem Einfluss von Dokumenten im World Wide Web sowie von über das Internet versandten E-Mails auf die Beurteilung des patentrechtlich relevanten Standes der Technik i.S.v. Art. 54 Abs. 2 EPÜ. Währ
Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)
Die Tagungsleiter Prof. Dr. Rolf H. Weber, Ordinarius an der Universität Zürich und Leiter des Zentrums für Informations- und Kommunikationsrecht der Universität Zürich sowie Prof. Dr. Florent Thouvenin, Assistenzprofessor für Immaterialgüter- und Informationsrecht und Direktor der Forschungsstelle für Informationsrecht an der Universität St. Gallen, eröffneten die Tagung in einem vollen Saal des Zunfthauses zur Schmiden in der Zürcher Altstadt.
