Die letzte UWG-Revision hat unter anderen Tatbeständen eine Bestimmung zum Sterneintrag hervorgebracht (Art. 3 Abs. 1 lit. u UWG). Dieser neue Untertatbestand lässt allerdings viele Fragen offen. Die Schweizerische Lauterkeitskommission (SLK) sah sich daher veranlasst, diesen Tatbestand hinsichtlich verschiedener Punkte auszulegen.
Nicht mehr ganz taufrisch (erschienen 2011), aber dennoch ein Buch, dessen Lektüre nicht nur für Ökonomen einen Gewinn darstellt, ist die Dissertation von Christoph Kilchenmann, mit der er an der Universität Basel promoviert hat. Im Gegensatz zu vielen wissenschaftlichen Arbeiten, die von Volkswirten verfasst werden und die dann auch nur von solchen gelesen
Immaterialgüterrechtsprozesse am Bundesgericht sind Rechtsmittelverfahren. Es geht darum, die angefochtenen Entscheide auf ihre Rechtmässigkeit zu überprüfen. Auch für Prozesse über Immaterialgüter gelten die allgemeinen Verfahrensregeln der Rechtsmittel ans Bundesgericht; diese dienen der Rechtskontrolle. Sachverhaltsfeststellungen der gerichtlichen Vorins
Am 25. Oktober 2012 haben das Europäische Parlament und der Rat eine «Richtlinie über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke» erlassen. Sie will einen Rechtsrahmen schaffen, welcher die Digitalisierung und europaweite Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken ermöglicht, bei welchen die Berechtigten unbekannt oder nicht auffindbar
Mit dem Urteil C-98/11 P – «Schokoladehase» vom 24. Mai 2012 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) (erneut) bestätigt, dass nationale Markenregistrierungen mit Blick auf die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke zwar berücksichtigt werden können, das HABM bei seiner Prüfung durch die von den zuständigen nationalen Behörden formulierten Anforderung
Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)
