Marken in lateinischen oder chinesischen Schriftzeichen? Wo und wie anmelden und wohin ausdehnen? Unter-Klassen? Für den Schweizer Markenanmelder, der China im Visier hat, stellen sich viele Fragen vor der Anmeldung und viele Fallen bei und nach der Umsetzung: Eine Übersicht.Denis F. Berger / Xu Tian | 2013 Ausgabe 2
|Kompetenzattraktion vor Bundespatentgericht in Fällen objektiver Klagenhäufung und/oder Anspruchsgrundlagenkonkurrenz?Christian Hilti / Sarah Henneberger-Sudjana | 2013 Ausgabe 2
Unternehmen können sich gegen den Vorwurf eines möglichen Kartellrechtsverstosses mit Hinweis auf das Bestehen eines Rechtfertigungsgrundes wehren. Die Bedeutung dieser Rechtfertigung hat in den letzten Jahren einen «Boom» erfahren. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Rechtsfolgen einer Kartellrechtswidrigkeit zusehends in hohen Bussgeldern sowie – in
Im Rahmen zweier von den Parteien in gegenseitiger Absprache konstruierter Testfälle befasste sich die Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes mit dem Einfluss von Dokumenten im World Wide Web sowie von über das Internet versandten E-Mails auf die Beurteilung des patentrechtlich relevanten Standes der Technik i.S.v. Art. 54 Abs. 2 EPÜ. Währ
