Praxis des Immaterialgüterrechts in der Schweiz (2011 Ausgabe 10)
Die jüngste Tagung zur Praxis des Immaterialgüterrechts in der Schweiz fand im Anschluss an die jährliche Mitgliederversammlung im Lake Side Casino Zürichhorn in Zürich statt und wurde von RA Dr. Christoph Gasser organisiert. RA Dr. Michael Ritscher, der die Tagungsleitung innehatte, wies eingangs darauf hin, dass der Fokus der Tagung nicht auf dem Patentprozessrecht liege, da am 22. November 2011 eine eigene Veranstaltung zu diesem Thema stattfinden wird.
Kollisionen von Kennzeichen
Kollisionen von Kennzeichen, auch zwischen solchen unterschiedlicher Typologie, sind alltäglich und angesichts der grossen Zahl von Kennzeichen auch nicht zu vermeiden. Das richterliche Ermessen ist dabei sehr gross, und entsprechend schwierig ist oft die Prognose der richterlichen Beurteilung. Jürg Müller präsentiert einen Cicerone, einen «Führer», welcher
«Jovani», Urteil des Handelsgerichts Zürich vom 17. Mai 2010
Der Lieferant kann sich in einem Alleinvertriebsvertrag verpflichten, im Gebiet seines Alleinvertreters selbst keine Kunden zu beliefern. Dies gilt sowohl für Aktiv- wie für Passivverkäufe. Ein solches Direktbelieferungsverbot verletzt Art. 5 KG nicht.Gion Giger | 2011 Ausgabe 10
Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Bereich des geistigen Eigentums im Jahr 2010 – Überblick zweier Gerichtsschreiberinnen
Das Bundesverwaltungsgericht blickt auf sein viertes Tätigkeitsjahr zurück. Eine Weiterentwicklung der Rechtsprechung ist insbesondere bei den sittenwidrigen Zeichen und bei den Ergänzenden Schutzzertifikaten für Arzneimittel zu verzeichnen. Ins Auge fallen zwei Widerspruchsfälle, in denen die Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke aus einem Freihalte
Internationales | Nouvelles internationales (2011 Ausgabe 9)
Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)