Garantie- und Kollektivmarken sind im Vergleich zu den Individualmarken im Markenregister untervertreten und finden vergleichsweise wenig Erwähnung in Lehre und Rechtsprechung. In einem Entscheid des Bundesgerichts vom 12. Januar 2011 (4A_385/2010) waren die Garantiemarken des Schweizer Hoteliervereins SHV Gegenstand. Eine Mitbewerberin des SHV, GastroSuiss
Die zehnte Urheberrechtstagung des Schweizer Forum für Kommunikationsrecht, die dieses Jahr in Bern stattgefunden hat, drehte sich um das Zukunftsmodell einer Content Flatrate. Dass bis zur eventuellen Verwirklichung einer Content Flatrate noch viele Fragen zu klären und Hürden zu überwinden sind, grundsätzlich aber durchaus Potenzial für ein solches Modell besteht, stellte sich an dieser Veranstaltung deutlich heraus.
Unter harten Kartellen sind Preis-, Mengen- oder Marktaufteilungsabreden zwischen Unternehmen auf gleicher Marktstufe zu verstehen. Der primäre Zweck von harten Kartellen liegt in der Erhöhung der Verkaufspreise, um eine über dem Marktpreis liegende Kartellrente zu erzielen. Unter den zahlreichen Konsequenzen harter Kartelle sind namentlich zwei zu erwähnen
Das geltende türkische Handelsgesetzbuch (HGB) enthält zwar keine ausdrückliche Regelung über vergleichende Werbung, sie wird aber unter bestimmten Voraussetzungen als zulässig erachtet. Das neue türkische HGB, das am 1. Juli 2012 in Kraft treten wird, regelt dagegen die vergleichende Werbung ausdrücklich und detailliert in Vorschriften des unlauteren Wettb
