Bei klassischem Verständnis von Marken- und Lauterkeitsrecht koexistieren beide Rechtsregimes im Hinblick auf die Regelung der vergleichenden Werbung friedlich. Insoweit verlangen die einschlägigen lauterkeitsrechtlichen Regelungen das Vorliegen eines Werbevergleichs, der gleichzeitig dafür sorgt, dass die Verwendung eines geschützten Kennzeichens im Rahmen
Verlag C.H. Beck, Helbing Lichtenhahn, München 2010, XXIII + 334 Seiten, CHF 157.–, EUR 98.–, ISBN 978-3-7190-3003-2Beda Bischof / Yuanshi Bu | 2011 Ausgabe 4
Die bisher praktizierte Beschränkung des Wissens des Durchschnittsfachmanns auf sein allgemeines Wissen verstösst gegen den Wortlaut von Art. 7 PatG. Deswegen sollte auf die fiktive Person «Durchschnittsfachmann» verzichtet werden. Um die Beurteilung von Erfindungen nicht zu behindern, soll diese anhand der Definition einer naheliegeden Lösung durchgeführt
Im Prozess über vorsorgliche Massnahmen ist die Verteilung der Glaubhaftmachungslast von zentraler Bedeutung. Bei gewerblichen Schutzrechten stellt sich die Frage, ob an die Glaubhaftmachung der Nichtigkeit höhere Anforderungen als an die Verletzung zu stellen sind. In der immaterialgüterrechtlichen Spezialliteratur wird diese Frage mit unterschiedlicher Be
