Internationales | Nouvelles internationales (2011 Ausgabe 4)
Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)
Praxis des Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union (2011 Ausgabe 4)
Auch die diesjährige, dritte derartige Tagung war von RA Dr. Christoph Gasser organisiert worden und wurde von RA Dr. Michael Ritscher geleitet. Der Veranstaltung, die wieder hoch über dem winterlichen Zürich stattfand, vorausgegangen war erneut ein gemeinsamer Skiausflug in kleinem Kreis mit gemütlichem Abendessen mit den Referenten. Neu wurde der Vormittag ganz dem Patentrecht gewidmet, was noch mehr Zeit für Diskussionen liess.
Tarifgenehmigungsbeschlüsse der Eidgenössischen Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (ESchK) 2010
Tarif Nutzungsbereich Gültigkeitsdauer Beschluss der ESchK Gemeinsame Tarife (GT) von ProLitteris, SSA, SUISA, Suissimage und Swissperform GT 2a Weitersenden mittels Umsetzer 2011–2013 (–2015) 23.11.2010 GT 3a Empfang von Sendungen, Aufführungen mit Ton- und Tonbildträgern zur Hintergrundunterhaltung 01.07.2010–31.12.2013 (Verlängerung) 26.03.2010 GT 3b Hin
Massnahmen gegen Patenttrolle: Zwangslizenzen, Rechtsmissbrauchsverbot oder doch Verhältnismässigkeitsprüfung?
Die Thematik der Patenttrolle wird seit einiger Zeit kontrovers diskutiert. Der nachfolgende Beitrag gibt einen kritischen Überblick bezüglich der Massnahmen gegen Patenttrolle im schweizerischen Recht. Er behandelt insbesondere die Anwendung von patentrechtlichen und kartellrechtlichen Zwangslizenzen, bezieht aber auch das Rechtsmissbrauchsverbot und die I