Beobachtungsstelle für technische Massnahmen im Urheberrecht: erste Erfahrungen und Prüfung von Handlungsbedarf im Bereich der Wissenschaft
Seit 2008 schützt das URG technische Massnahmen vor Umgehung und stellt Widerhandlungen unter Strafe. Um überschiessende Wirkungen solcher Massnahmen auf erlaubte Schrankennutzungen zu verhindern, wurde gleichzeitig die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) geschaffen. Der nachfolgende Beitrag untersucht die rechtlichen Grundlagen der BTM, vers
«Davidoff» – «Davideath» – Gleich lange Spiesse für kommerzielle und ideelle Äusserungen
Erfolgt die Kritik am Einsatz des Kennzeichens eines Wettbewerbteilnehmers unter Verwendung eben dieses Kennzeichens in abgeänderter Form, stellt sich die Frage, wie viel und welche Art Parodie die Meinungsäusserungsfreiheit zulässt bzw. ob durch Kritik in dieser Form das Persönlichkeitsrecht des Wettbewerbteilnehmers verletzt und er in unlauterer Art und W
Markenschutzgesetz (MSchG)
12 Bearbeiter, als jüngere Garde der Schweizer Markenrechtsgilde bezeichnet, legen per Ende 2009 einen Kommentar zum Markenschutzgesetz vor, der den Leser sofort in Bann zieht. Nicht nur der Umfang von gegen 1400 Seiten, sondern auch der verwendete Apparat (allein das Literaturverzeichnis umfasst 30 Seiten) sind beeindruckend.Lucas David / Michael G. Noth /
Umwandlung einer internationalen Marke
Mit der vorrangigen Anwendbarkeit des Madrider Markenprotokolls (MMP) hat die Möglichkeit der Umwandlung einer internationalen Marke erheblich an Bedeutung gewonnen. Die Umwandlung mildert die Folgen eines erfolgreichen Angriffs auf die Basismarke der internationalen Marke, sofern der Angriff innerhalb der zeitlichen Abhängigkeit von fünf Jahren erfolgt. Di
Praxis des Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union
Nach dem Erfolg der letztjährigen Veranstaltung zum Immaterialgüterrecht in der Europäischen Union auf dem Üetliberg luden die Organisatoren Christoph Gasser und Michael Ritscher im Namen von INGRES dieses Jahr zu einer dem gleichen Thema gewidmeten Tagung auf dem Zürichberg ein.