Das EU-Designrechtspaket wurde am 18. November 2024 veröffentlicht und besteht aus einer neu gefassten Design-Richtlinie sowie der überarbeiteten Unionsgeschmacksmusterverordnung, die am 1. Mai 2025 in Kraft getreten ist. Die Europäische Kommission verfolgte damit das Ziel, das bestehende Schutzsystem zu modernisieren. Neben der Erweiterung des Schutzgegens
Côte d’Ivoire Erklärung gemäss Art. 7(4), dass sich der Schutz aus der internationalen Eintragung nur dann auf die Republik Côte d’Ivoire erstreckt, wenn eine individuelle Gebühr zur Deckung der Kosten für die Sachprüfung der internationalen Eintragung entrichtet wird; mit Wirkung per 12. Mai 2025 | 2025 Ausgabe 6
Im Entscheid 4A_171/2023 vom 19. Januar 2024 (BGE 150 III 188) hat sich das Bundesgericht mit der rechtlichen Zulässigkeit der sogenannten «Customization» von Markenwaren befasst. Konkret ging es um die Frage, ob die gewerbliche Dienstleistung, im Auftrag von Kunden Luxusuhren der Marke ROLEX zu personalisieren, gegen das Markenschutzgesetz oder das Bundesg
2016 hat Deutschland ein zentrales, elektronisches Schutzschriftenregister eingeführt. In der Schweiz existiert kein solches Register. Dieser Beitrag behandelt ausgewählte Aspekte der Schutzschrift unter Schweizer Recht und bietet eine Übersicht zum deutschen Schutzschriftenregister, bevor im Rahmen eines Ausblicks Überlegungen zur Schaffung eines zentralen
