Über Legalis

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«Was fĂŒr ’ne Sorte von Geschöpf ist euer Krokodil?» – Zur datenschutzrechtlichen Qualifikation von IP-Adressen

Weil die fĂŒr den Benutzer des Internet oft unsichtbare Aufzeichnung seiner IP-Adresse durch andere Internet-Teilnehmer verschiedene Gefahren in sich bergen kann, stellt sich die Frage nach dem legalen Umgang mit IP-Adressen und damit auch nach deren datenschutzrechtlicher Qualifikation. Diese in der Informationsgesellschaft wichtige und aktuelle Frage ist s

MĂ€rkte virtueller Welten

Ausgangslage der hier besprochenen ZĂŒrcher Dissertation ist die unklare Rechtsnatur virtueller GĂŒter. Mit diesem Begriff sind virtuelle WĂ€hrungen, virtuelle GegenstĂ€nde als Imitate körperlicher GegenstĂ€nde in der realen Welt und zumindest im Grundsatz stellvertretende Darstellungen eines Nutzers in einer virtuellen Umgebung (Avatare) angesprochen. Der Autor

Keine Markenrechtsverletzung durch Google AdWords

Bei AdWords-Anzeigen von Google können Werbende durch die Festlegung von Keywords bestimmen, dass bei der Eingabe der entsprechenden Suchworte ihre Werbung geschaltet wird. Sollen hierbei auch Marken der Konkurrenz verwendet werden dĂŒrfen? Im Diskussionsbeitrag von sic! 2/2009 wurde diese Frage im Grundsatz verneint; in diesem Beitrag wird sie bejaht.Thomas

Kann ein an sich tÀuschendes Markenelement durch weitere Elemente neutralisiert werden?

Gerade im Bereich der geografischen Herkunftsangaben und der damit verbundenen Problematik der IrrefĂŒhrung erscheint die Praxis des Instituts fĂŒr Geistiges Eigentum (IGE) im internationalen Vergleich besonders streng. Anhand des neulich ergangenen Bundesverwaltungsgerichtsentscheides betreffend das Zeichen «AJC presented by Arizona girls (fig.)» sei die bis

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