Das Bundesverwaltungsgericht blickt auf sein zweites Tätigkeitsjahr zurück. Wie bereits im Jahre 2007 hat es sich auch 2008 weitgehend der Praxis der Vorgängerinstanz angeschlossen. Eine Weiterentwicklung der Rechtsprechung ist insbesondere bei Marken mit Herkunftsangaben zu verzeichnen. Erstmals zu entscheiden hatte es eine Beschwerde gegen die Nichteintra
Der Entscheid G2/06 der Grossen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts vom 25. November 2008 in Sachen Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) ist in zweierlei Hinsicht interessant: einerseits zeigt er sachlich die Schranken der Patentierbarkeit von Verfahren, bei denen überzählige menschliche Embryonen zum Einsatz gelangen. Andererseits wurde vom
Das Buch «Designschutz – Fallsammlung zum Schutz kreativer Leistungen in Europa» von Sabine Zentek ist in einer zweiten, überarbeiteten und erweiterten Auflage erschienen. Das Buch hebt sich – wie bereits die erste Auflage – im besten Sinne auffallend von der gängigen juristischen Literatur ab. Auf den ersten Blick springt natürlich die ansprechende Coverge
Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)
Die uneinheitliche Regelung der Schranken des Urheberrechts auf internationaler Ebene führt dazu, dass ein rechtmässiges Verhalten gemäss einer bestimmten Rechtsordnung in einem anderen Land eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann. Das Internet verstärkt diese Problematik, da zum Beispiel durch Schrankennutzungen auf diesem Medium theoretisch unzählige
