Switzerland being a member state of the European Patent Convention (EPC) and having a national Patent Office without substantial examination, it is not surprising that the courts apply the standard of the Boards of Appeal of the European Patent Office (EPO) – see e.g. Federal Supreme Court decision BGE 133 III 229, 331, section 3.

Report of Swiss Group | sic! 2012 Ausgabe 2

Ittinger Workshop zum Kennzeichenrecht Kartause Ittingen, 2. und 3. September 2011

Nicolas Birkhäuser | sic! 2012 Ausgabe 2

Les réseaux sociaux et les univers virtuels sont en quelques années devenus incontournables pour les entreprises. Ces nouvelles formes de médias comportent toutefois des risques que les entreprises doivent évaluer et gérer.

Tanja Schmidt | sic! 2012 Ausgabe 2

Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)

Die Tagung des Europa Instituts an der Universität Zürich (EIZ) mit den Netzwerkpartnern Schweizer Forum für Kommunikationsrecht (SF•ꟻƧ), Schweizerische Informatikgesellschaft (SI), Swiss Internet Industry Association (simsa), Schweizerischer Wirtschaftsverband der Informations-, Kommunikations- und Organisationstechnik (SWICO), Schweizerischer Verband der Informations- und Kommunikationstechnologie (SwissICT), Zentrum für Informations- und Kommunikationsrecht der Universität Zürich (ZIK), fand am 1. September 2011 im Metropol Zürich statt und drehte sich um «ICT – Recht und Praxis Online Social Networks». Die Tagungsleiter, Dr. Rolf auf der Maur und Prof. Dr. Hans Rudolf Trüeb, begrüssten die über 100 Teilnehmer von Anwälten, Unternehmensjuristen und IT-Spezialisten und konstatierten mit der grossen Teilnahme das wachsende Interesse für die Problematik von Social Media.

Yaniv Benhamou | sic! 2012 Ausgabe 1

Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)

Inkrafttreten des Abkommens mit Russland über den Schutz der geographischen Angaben

Lena Leuenberger | sic! 2011 Ausgabe 10

Die jüngste Tagung zur Praxis des Immaterialgüterrechts in der Schweiz fand im Anschluss an die jährliche Mitgliederversammlung im Lake Side Casino Zürichhorn in Zürich statt und wurde von RA Dr. Christoph Gasser organisiert. RA Dr. Michael Ritscher, der die Tagungsleitung innehatte, wies eingangs darauf hin, dass der Fokus der Tagung nicht auf dem Patentprozessrecht liege, da am 22. November 2011 eine eigene Veranstaltung zu diesem Thema stattfinden wird.

Silvana Schweri | sic! 2011 Ausgabe 10

Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)

Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)

Seit der Ausdehnung des Markenschutzes auf nicht konventionelle Markenformen im Jahr 1993 ist insbesondere für Formmarken eine reiche Kasuistik zu deren Markenfähigkeit und den Eintragungsvoraussetzungen entstanden. Weniger Leitlinien findet der Praktiker dagegen zur Frage, was unter das Ausschliesslichkeitsrecht des Markeninhabers fällt bzw. welcher Gebrauch fremder Marken einem Dritten ohne Einwilligung erlaubt ist. Durch die aktuelle Entwicklung in der Informations- und Kommunikationstechnologie und die immer wichtiger werdende Nutzung von Online-Dienstleistungen wie Suchmaschinen oder Handelsplattformen sind zudem neue Formen von Kennzeichenrechtsverletzungen entstanden. Wo beim Gebrauch von Marken im Internet Stolpersteine liegen und wer bei Markenrechtsverletzungen haftet, ist sowohl für Markeninhaber als auch für Anbieter von Online-Angeboten von grossem Interesse.

Lukas Lüthi / Raffaella Massara | sic! 2011 Ausgabe 7-8

Fondée en 2003, l’AROPI est une association de langue française qui a pour buts l’étude et le développement de la propriété intellectuelle et la représentation aux niveaux national et international des intérêts de ses membres (avocats spécialisés, conseils en propriété industrielle, responsables de services de propriété intellectuelle en entreprise, enseignants et chercheurs exerçant leur activité principalement en Suisse et dans les régions limitrophes). L’AROPI a obtenu le statut d’observateur permanent auprès de l’OMPI en 2006.

Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)

Inkrafttreten des neuen Patentanwaltsgesetzes: Eintragung in das Register und Wegfall des Vertretungszwangs bei Auslandswohnsitz

André Escher / Pascal Fehlbaum | sic! 2011 Ausgabe 6

Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)

Die zehnte Urheberrechtstagung des Schweizer Forum für Kommunikationsrecht, die dieses Jahr in Bern stattgefunden hat, drehte sich um das Zukunftsmodell einer Content Flatrate. Dass bis zur eventuellen Verwirklichung einer Content Flatrate noch viele Fragen zu klären und Hürden zu überwinden sind, grundsätzlich aber durchaus Potenzial für ein solches Modell besteht, stellte sich an dieser Veranstaltung deutlich heraus.

Stefan Brühwiler | sic! 2011 Ausgabe 5

Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)

Auch die diesjährige, dritte derartige Tagung war von RA Dr. Christoph Gasser organisiert worden und wurde von RA Dr. Michael Ritscher geleitet. Der Veranstaltung, die wieder hoch über dem winterlichen Zürich stattfand, vorausgegangen war erneut ein gemeinsamer Skiausflug in kleinem Kreis mit gemütlichem Abendessen mit den Referenten. Neu wurde der Vormittag ganz dem Patentrecht gewidmet, was noch mehr Zeit für Diskussionen liess.

Agnieszka Taberska | sic! 2011 Ausgabe 4

Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)