Im Entscheid des Bundesgerichts vom 28. Februar 2007 anerkennt dieses, dass Entscheide der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes (EPA) für die Patentpraxis in der Schweiz von Bedeutung sein können. Im vorliegenden Beitrag werden die im Europäischen Patentamt entwickelten Methoden zur Prüfung von Erfindungen vorgestellt und kritisch beurteilt. Es wird auch gezeigt, wie diese Methoden zu einer pragmatischen Prüfungsmethode entwickelt werden können, welche genaue Entscheide über die erfinderische Tätigkeit im jeweiligen Fall ermöglicht. Schliesslich wird dargelegt, dass die pragmatische Prüfungsmethode, welche auf den EPA-Vorschriften fusst, sowohl durch die Schweizer Gerichte als auch weltweit angewendet werden kann.

Sava V. Kulhavy | 2008 Ausgabe 1