Anders als im Markenrecht kann der Praktiker im Designrecht nicht auf eine Flut von Gerichtsentscheiden zurückgreifen. Dies erschwert den Alltag des Designrechtsspezialisten erheblich. Umso erfreulicher ist das vorliegende Werk – wie seine beiden Vorgängerbände zweisprachig konzipiert und auf eine jährliche Fortsetzung angelegt –, welches dem Praktiker ein wertvolles Werkzeug bietet und ihm ermöglicht, mit einem Griff die wichtigsten Designentscheide zu überblicken. So enthält Band 3 von «Designschutz in Europa» diesmal 15 ausführlich und sachkundig kommentierte, aktuelle Entscheide aus der Schweiz, Deutschland, Italien, Österreich, dem Vereinigten Königreich sowie dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Darunter finden sich etwa die Entscheidungen «Procter & Gamble v Reckitt Benckiser» (England and Wales Court of Appeal, mit Anmerkungen von RA Dr. Alexander von Mühlendahl, zur Frage des Gleichlaufs von Schutzrechtsbegründung und Schutzrechtsdurchsetzung), «Fiat v Great Wall» (Tribunale di Torino, mit Anmerkungen von PA Luciano Bosotti, zum – erfolgreichen – Schutz von Kraftfahrzeugdesign) sowie «Honeywell Analytics v Hee Jung Kim» (HABM, mit Anmerkungen von RA Florian Traub, zum Konflikt zwischen älterer 3-D-Marke und jüngerem Gemeinschaftsgeschmacksmuster). Ergänzend enthält das Werk ein umfangreiches, in der Praxis äusserst hilfreiches Leitsatzverzeichnis weiterer 81 aktueller, überwiegend unveröffentlichter Entscheidungen aus Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Österreich, der Slowakei, Spanien, dem Vereinigten Königreich sowie des HABM.

Bernard Volken / Henning Hartwig (Hg.) | 2010 Ausgabe 1