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Berichte / Rapports

Das Bundesverwaltungsgericht blickt auf sein drittes Tätigkeitsjahr zurück. Es war im Bereich der Eintragungsfälle vornehmlich mit Zeichen englischer Sprache befasst und hatte zahlreiche, unterschiedlich gelagerte Fälle zu Herkunftsangaben zu entscheiden. Eine Präzisierung der Rechtsprechung ist insbesondere bei den notorisch bekannten Marken zu verzeichnen.

Miriam Sahlfeld / Kathrin Bigler | sic! 2010 Ausgabe 9