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Aufsätze / Articles

Die Thematik der Patenttrolle wird seit einiger Zeit kontrovers diskutiert. Der nachfolgende Beitrag gibt einen kritischen Überblick bezüglich der Massnahmen gegen Patenttrolle im schweizerischen Recht. Er behandelt insbesondere die Anwendung von patentrechtlichen und kartellrechtlichen Zwangslizenzen, bezieht aber auch das Rechtsmissbrauchsverbot und die Idee einer Verhältnismässigkeitsprüfung für den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch in die Untersuchung mit ein. Die Analyse zeigt einige Schwachstellen und offene Fragen im rechtlichen Instrumentarium de lege lata auf und möchte die Diskussion um die Weiterentwicklung von Lösungskonzepten in Bezug auf Patenttrolle, insbesondere über das Rechtsmissbrauchsverbot und eine Verhältnismässigkeitsprüfung, fördern.

Max Wallot | sic! 2011 Ausgabe 3