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Aufsätze / Articles
Im Prozess über vorsorgliche Massnahmen ist die Verteilung der Glaubhaftmachungslast von zentraler Bedeutung. Bei gewerblichen Schutzrechten stellt sich die Frage, ob an die Glaubhaftmachung der Nichtigkeit höhere Anforderungen als an die Verletzung zu stellen sind. In der immaterialgüterrechtlichen Spezialliteratur wird diese Frage mit unterschiedlicher Begründung seit Jahrzehnten bejaht. Diese Auffassung beruht auf rechtlich nicht haltbaren Annahmen und steht in klarem Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesgerichts. Mit dem Inkrafttreten der neuen Schweizer ZPO ist der Zeitpunkt gekommen, um diese Auffassung kritisch zu hinterfragen.
Christoph Willi | sic! 2011 Ausgabe 4