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Aufsätze / Articles

Der vorliegende Beitrag umschreibt die Entstehung des seit dem 1. Juli 2010 geltenden chinesischen Haftpflichtgesetzes und seine Auswirkungen auf die Haftung bei Immaterialgüterrechtsverletzungen. Es wird aufgezeigt, auf welche Fallkonstellationen von Immaterialgüterrechtsverletzungen das neue Haftpflichtgesetz angewendet werden kann und welche Neuerungen diese Regelungen mit sich bringen. Zudem werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum schweizerischen, vereinzelt auch zum europäischen Haftungssystem bei Immaterialgüterrechtsverletzungen aufgezeigt. Schliesslich werden die Durchsetzungsmechanismen der drei Rechtssysteme beschrieben und Schwierigkeiten und Hindernisse in der Durchsetzung von Immaterialgüterrechten in China erläutert. Der Beitrag gelangt zum Schluss, dass das neue chinesische Haftpflichtrecht den Berechtigten zwar verschiedene Instrumentarien in die Hand legt, um ihre Rechte durchzusetzen, welche die schweizerische Rechtsordnung nicht kennt oder deren

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Beda Bischof / Hussein Noureddine | sic! 2012 Ausgabe 9