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Berichte / Rapports

Das Bundesverwaltungsgericht blickt auf sein fĂŒnftes TĂ€tigkeitsjahr zurĂŒck. Auffallend viele FĂ€lle in den Bereichen Marken- und Urheberrecht hatten die Beantwortung verfahrensrechtlicher Fragen zum Inhalt. Bei den Markeneintragungen sind drei FĂ€lle herauszuheben, nĂ€mlich zum einen zwei Formmarken sowie zum anderen eine olfaktorische Marke. Weiter befasste sich das Gericht auch in diesem Jahr mit einigen englischsprachigen Zeichen und diversen Herkunftsangaben, woraus geschlossen werden kann, dass sich deren Verwendung als Markenbestandteile ungebrochener Beliebtheit erfreut. Ein weiterer Schwerpunkt im Markenrecht war die Beurteilung der Verkehrsdurchsetzung bzw. des rechtserhaltenden Gebrauchs.

Sabine BĂŒttler / Philipp J. Dannacher | sic! 2012 Ausgabe 11