Der allgemeine Gleichheitssatz, auf welchen sich Markenanmelder im Rahmen des Prüfungsverfahrens vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) regelmässig und oft ohne vertiefte Auseinandersetzung berufen, ist ein Verfassungsrecht. Daher erstaunt, dass diese wichtige Thematik bisher nie im Lichte der Markenprüfung umfassend behandelt wurde. Diese Lücke schliesst das vorliegende Werk.

Bernard Volken / Philipp Dannacher | 2013 Ausgabe 10