Ende Juni 2013 wurde die Swissness-Vorlage vom Schweizer Parlament gutgeheissen. Die Revision regelt im Wesentlichen die Bestimmungen zur Verwendung des Schweizer Kreuzes auf Produkten sowie die Voraussetzungen zur Kennzeichnung von Dienstleistungen, Naturprodukten, Lebensmitteln sowie Industriegütern als «Swiss made» neu. Die Revision zielt auf eine nachhaltige Erhaltung des Wertes der «Marke Schweiz». Dafür ist eine Verstärkung des Schutzes der Herkunftsangabe «Schweiz» und des Schweizerkreuzes im Inland sowie eine damit verknüpfte Verbesserung der Rechtsdurchsetzung im Ausland notwendig. Erreicht wird dies unter anderem durch verschärfte Sanktionen für eine missbräuchliche Verwendung der Herkunftsangabe «Schweiz» oder des Schweizerkreuzes sowie durch die konkrete Regelung in einem formellen Gesetz: Die Revision legt fest, wie viel «Schweiz» drin sein muss, damit «Schweiz» draufstehen darf.

Samantha Schuler | 2013 Ausgabe 10